Freibad für Oberhausen: DIE LINKE.LISTE freut sich über Zuspruch der Jusos

In diesen heißen Tagen wird noch einmal deutlich, wie notwendig es ist,  für alle Menschen nutzbare städtische Freibäder zu haben. Die bisherigen Angebote reichen bei weitem nicht aus und sind leider – im Falle des AQUApark - für viele Menschen nicht erschwinglich. DIE LINKE.LISTE hat sich immer gegen Schwimmbadschließungen ausgesprochen und fordert seit Jahren den Bau eines neuen Freibades. Aktuell fordern nun auch die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, ein solches Projekt endlich in Angriff zu nehmen. Hierzu erklärt Martin Goeke, Stadtverordneter und Mitglied...

550 angemeldete Kinder bekommen keinen Kitaplatz in der Ü3-Betreuung

DIE LINKE.LISTE hat mit großer Sorge die Meldung eines Stadtsprechers  (Radio Oberhausen, 24.7.19)  zur Kenntnis genommen, nach der mit Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August für 550 angemeldete Kinder in der Ü3-Betreuung kein Kitaplatz zur Verfügung stehen soll. Demnach sei der Rechtsanspruch nur zu 82 % gesichert. Nach Fertigstellung der Neubauten im nächsten Jahr sei dann die Quote zu 92 % zu erfüllen.  Norbert Müller, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.LISTE im Jugendhilfeausschuss: „Wenn das so zutrifft, offenbart sich hier ein ausgemachter Skandal. ...

DIE LINKE.LISTE: Kritik an Frank Motschulls Aussagen zum Asylrecht

Update: Die WAZ Redaktion hat uns informiert, dass der Begriff "Entrümpelung" nicht wörtlich von Herrn Motschull geäußert wurde und die WAZ ihn synonym für "Vereinfachung" gemeint hat.   Der bisherige Ordnungsdezernent und neue Sozialdezernent der Stadt Oberhausen, Frank Motschull, hat nach dem Ende seiner Amtszeit Bilanz gezogen und sich im Zuge dessen in der WAZ auch generell zur Asylgesetzgebung geäußert (Szymaniak, P.: „Dezernent plädiert für Entrümpelung der Asylverfahren“, WAZ online, 19.07.2019) So plädiert der hohe Verwaltungsbeamte...
Rede im Rat der Stadt Oberhausen, 08.07.2019 zum Regionalen Flächennutzungsplan

Lühr Koch zur Änderung von Wohnbaufläche in gemischte höherwertige Wohn- und Gewerbefläche

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, vor 1,5 Wochen erhielt ich während der Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade für unseren Einwand zu diesem Thema sowohl vom Sprecher der CDU als auch vom Be¬zirksbürgermeister ein „Thema verfehlt, setzen 6“. Und das, obwohl ich einleitend bemerkt hatte, uns sei bewusst, dass es sich hier lediglich um die Umwidmung eines schon beschlossenen Teils des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) handeln würde, dass wir aber genau dazu einen generellen Einwand vorbringen wollten. Eins, Herr Ingendoh, möchte ich doch...
Rede im Rat der Stadt Oberhausen, 08.07.2019

Martin Goeke zur Einrichtung von Fahrradabstellplätzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir wollen umweltgerechte Verkehrsverhältnisse schaffen! In zahlreichen Vorlagen, Anträgen und Resolutionen haben wir als Politik dieses Credo immer wieder bekräftigt. Neben dem öffentlichen (Nah-)Verkehr spielt dafür das alltägliche Fahrradfahren eine wesentliche Rolle! Die meisten Wege in der Stadt sind kürzer als 10 Kilometer. Wer sein Fahrrad nutzt, ist flexibel unterwegs und auf kurzen Strecken oft am schnellsten – ohne belastenden Lärm und ohne schädliche Abgase! Das Fahrrad ist also nicht nur ein umweltfreundliches,...

DIE LINKE.LISTE lehnt neuen Betreibervertrag für Luise-Albertz-Halle ab

Am heutigen Montag wird der Rat der Stadt über den Vertrag für das Unternehmen SMG als neuen Betreiber der Luise-Albertz-Halle entscheiden. Nachdem es bereits seit 2015 Überlegungen seitens der Stadt gibt, die Halle zu privatisieren, ist Anfang des Jahres entschieden worden, dass zukünftig die Betreiberfirma der König-Pilsener-Arena nun auch die Stadthalle komplett übernehmen und betreiben soll. DIE LINKE.LISTE lehnte die Vergabe des Betriebs an SMG ab und sprach sich für den Verbleib der Halle in städtischer Hand aus. Zur heutigen Entscheidung erklärt Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik: „Wir...

Nachbarschaftsfest Europahaus ein voller Erfolg

Mieter*innenversammlung fordert Beseitigung der zahlreichen Mietmängel Etwa 80 Mieter*innen kamen am Samstag, den 29. Juni zusammen, um im Hof gemeinsam ein Nachbarschaftsfest zu feiern. Vorbereitet wurde die Feier von den aktiven Mieter*innen, die sich seit über drei Monaten gegen die unhaltbaren Zustände im Europahaus in der Oberhausener Innenstadt zur Wehr setzen. Der Vermieter ZBVV hat bereits mehrfach angekündigt, die zahlreichen eklatanten Mietmängel zu beseitigen. Hierzu zählen z.B. defekte Badezimmer, Schimmel, fehlende Rauchmelder, kaputte Türen und Lichtanlagen. „Bisher...

Baumfällung Otto-Weddigen Straße: DIE LINKE. LISTE fordert Aufklärung

Mit einem sogenannten Dringlichkeitsbeschluss haben Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) und CDU-Sprecher Holger Ingendoh am 28. Mai die Fällung eines 100jährigen Ahornbaumes auf einem Baugrundstück an der Otto-Weddigen Straße verfügt, wo derzeit ein Mehrfamilienhaus gebaut wird. Damit wurde die Bezirksvertretung als zuständiges Gremium umgangen. Lediglich Mitglieder der Baumkommission haben vor Ort der Fällung zugestimmt. Ein Vertreter der LINKEN.LISTE hat nicht daran teilgenommen. Am morgigen Donnerstag soll dieser Beschluss nun nachträglich gefasst werden. Hierzu...

DIE LINKE.LISTE: Kritische Friedenserziehung statt Bundeswehr an Schulen

An einem „Berufsbazar“ hatte heute auch die Bundeswehr Gelegenheit für sich als Arbeitgeber an der Heinrich-Böll-Gesamtschule zu werben. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK) und DIE LINKE.LISTE Oberhausen haben diese Veranstaltung zum Anlass genommen, um vor dem Schulgelände mit Informationsmaterial darauf aufmerksam zu machen, dass die Bundeswehr eben keine gewöhnliche Arbeitgeberin ist. „Berufssoldat*innen riskieren ihr Leben für geostrategische Interessen. Junge Menschen müssen sich auf Auslandseinsätze bei harten finanziellen...

DIE LINKE.LISTE: Städtische Gebäude bepflanzen

Die Bepflanzung von Dächern städtischer Gebäude kommt nicht voran. Im Sommer vergangenen Jahres hatte es eine optimistische Analyse des Oberhausener Umweltamtes gegeben. Passiert ist allerdings seitdem anscheinend überhaupt nichts. Laut Fachleuten aus der Verwaltung wären gut zwei Drittel der städtischen Gebäude für die Maßnahme geeignet. „Dachgrün bindet Regenwasser, saugt Feinstaub aus der Luft und schluckt Kohlendioxid. Es gibt keinen Grund, dies nicht endlich in Angriff zu nehmen. Es ist im Gegenteil allerhöchste...