DIE LINKE.LISTE: Seit jeher gegen den Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3

Seit Beginn der Diskussion hat DIE LINKE.LISTE sich als einzige Fraktion kategorisch gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums gestellt und sich stattdessen für den kompletten Erhalt des Sterkrader Waldes eingesetzt. Oberhausen hat bereits ein dichtes Netz an Autobahnen, was einen Ausbau des Autobahnkreuzes unnötig macht. Mit dieser Maßnahme würde der Oberhausener Norden ein Stück seiner Grünen Lunge verlieren. DIE LINKE.LISTE unterstützt daher ausdrücklich die Initiative der Naturschutzverbände NaBu und BUND, die sich ebenfalls gegen das Bauvorhaben positionieren.  „Wir...

DIE LINKE. Oberhausen verurteilt den Putsch in Venezuela

Der Oppositionspolitiker Juan Guai¬dó hatte sich am vergangenen Mittwoch selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Schützenhilfe erhält Guai¬dó von den USA, Brasilien, Frankreich, Deutschland und einigen weiteren. Die EU hatte den amtierenden Präsidenten Nicolas Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen auszurufen und unterstützt damit offen den Versuch, einen „regime change“ durchzusetzen. Im UN-Sicherheitsrat konnte sich diese Sichtweise unterdessen nicht durchsetzen. Im Zusammenhang mit von der rechten Opposition...

LINKE.LISTE: Lebenslanges VRR- Ticket für Diesel-PKW unrealistisch

Die Grüne Ratsfraktion hat eine Abwrackprämie der speziellen Art vorgeschlagen: Oberhausener Eigentümer von Diesel-Autos der Schadstoffklassen Euro 1 bis 4 sollen kostenlos ein lebenslang gültiges Nahverkehrsticket fürs Oberhausener Stadtgebiet (Ticket 2000, Preisstufe A) erhalten, wenn sie ihren Wagen nachweislich verschrotten. Völlig unrealistisch und eine falsche Herangehensweise, findet DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Hildegard Kirsten, Mitglied im Umwelt Umweltausschuss der Fraktion, verurteilt diesen Vorschlag und hat bereits im Umweltausschuss Stellung bezogen. „Der...

Grußwort auf dem Neujahrsempfang der kubanischen Botschaft in Bonn

Wir dokumentieren unser Grußwort, dass unsere Genoss*innen Silke Olano Videaux und Jürgen Dittmeyer anlässlich des Jahresempfangs der kubanischen Botschaft überbracht haben:   60 Jahre kubanische Revolution – 60 Jahre Kampf für Sozialismus und Frieden   Liebe Genossinnen,    Liebe Genossen, schon über ein halbes Jahrhundert ist es nun her, dass die Revolutionäre um Fidel und Che den Diktator Batista zum Teufel jagten und eine neue, fortschrittliche Entwicklung auf Kuba einleiteten. Es ging um nicht weniger als die Unabhängigkeit...

DIE LINKE. Oberhausen unterstützt Warnstreik im Öffentlichen Dienst

Kommende Woche beginnen die Warnstreiks im Öffentlichen Dienst mit Aktionen in Behörden und Betrieben. Die Gewerkschaften fordern in der Tarifrunde 6% mehr Gehalt, mindestens aber 200 Euro brutto im Monat zusätzlich. Im gesamten Verdi-Bezirk Ruhr West sind etwa 15.000 Beschäftigte betroffen. In Oberhausen sind dies auch die 150 Mitarbeiter des Landesstatistik-Amtes IT.NRW. Hierzu erklärt Jens Carstensen, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Oberhausen: „Wir begrüßen die Warnstreikaktionen. Die Beschäftigten haben unsere volle Solidarität. Die zunehmende Arbeitsbelastung...

Vortrag: Als die Novemberrevolution unter Tage ging

Vortrag mit Bildern zum Thema „Als die Novemberrevolution unter Tage ging“ auf der offenen Mitgliederversammlung der LINKEN. Oberhausen am 07. Februar um 18.30 Uhr im Linken Zentrum, Elsässerstraße 19, 460645 Oberhausen  Ende letzten Jahres wurde der Revolution vom 9. November 1918 gedacht. Entgegen mancher Annahme fand die Novemberrevolution keinen schnellen Abschluss. Besonders die Bergarbeiter, die im Ruhrgebiet mit mehreren Streiks zum Kriegsende beigetragen hatten, fühlten sich durch die Revolution zu neuen Forderungen und Aktionen ermuntert.  Im...

LINKE LISTE: Defizite an Kita-Plätzen abbauen! Gleiche Chancen für alle Kinder!

Bei der Ratsfraktion der LINKEN.LISTE melden sich in der letzten Zeit vermehrt besorgte Eltern, die trotz frühzeitiger Anmeldung keinen Platz in einer Kindertageseinrichtung bekommen haben.  Hierzu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE: „Dabei ist doch bekannt, dass jedes Kind ab vollendetem ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz und ab dem vollendeten dritten Lebensjahr einen Anspruch auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung hat. So bestimmt es das Kinderbildungsgesetz NRW (Kibiz). Offensichtlich setzen die Verantwortlichen...

Leserbrief an WAZ/NRZ: Vielfalt contra Einfalt

Wieder eine tolle Idee der Menschen bei kitev, denke ich, als ich den Lokalteil dieser Zeitung Mitte Dezember aufschlage. Zwei Schriftzüge wurden auf dem Dach des Hochhauses an der Friedrich-Karl-Straße weithin sichtbar angebracht, nachts sogar beleuchtet. Ich muss an das lange Zerreden anderer Kunst-Ideen in der Vergangenheit denken und freue mich noch mehr über dieses schöne vorweihnachtliche Geschenk für Oberhausen! "Glück auf!", zwei Worte, die ich mit meinem norddeutschen Migrationshintergrund erst lernen musste. Sie passen gut zum zweiten Teil: "Vielfalt ist unsere...

Neujahrsgruß 2019

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, wir möchten das neue Jahr damit beginnen, einen Blick auf die drängendsten Themen zu werfen, welche die Menschen in Oberhausen und dem Land umtreiben: Es geht den Menschen um Arbeit und Renten, von denen man leben kann, um Wohnungen, die bezahlbar sind, um Schulen, in denen ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer das neueste Wissen vermitteln, und um Krankenhäuser und Pflegeheime, in denen nicht auf die Rendite geschaut wird, sondern auf die Probleme der Patienten und der Beschäftigten. Auch der vom Menschen verursachte Klimawandel schreitet...

Ratssaalumbau: Barrierefreiheit konsequent umsetzen

In der vergangenen Ratssitzung hat der Rat 900.000 Euro für den Umbau des Oberhausener Ratssaals beschlossen. Mit diesen Mitteln soll der Saal modernisiert und barrierefrei gestaltet werden.  DIE LINKE.LISTE hat sich enthalten, weil die bisherigen Pläne zum inklusiven Umbau nicht ausreichend sind. Es stimmt nicht, wie in der Ratssitzung behauptet, dass wir den Plänen im Vorfeld zugestimmt hätten.  „Die Vorlage, die im Rat beschlossen wurde spricht fälschlicherweise davon, dass ein abschließendes Gesamtkonzept vorläge, dessen Hauptaugenmerk auf Barrierefreiheit läge....