Aktuell

Rede zum Internationalen Frauenkampftag

Auf der Veranstaltung der Alevitischen Gemeinde Oberhausen in Kooperation mit der Partei DIE LINKE. Oberhausen äußerte sich auch Heike Hansen, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut: "Liebe Frauen, liebe Männer, seit über 100 Jahren feiern wir den Internationalen Frauentag, damals wie heute als Kampftag für die Gleichberechtigung und Emanzipation der Frau.Denn noch immer verdienen Frauen bei gleichwertiger Tätigkeit 21% weniger als Männer.Doppelt so viele Frauen wie Männer arbeiten im Niedriglohnsektor,...

Klausurtagung der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen: Kommende Schwerpunkte Wohnen, Verkehr und Kampf gegen Rechts

Auf der jährlichen Klausurtagung kamen über 20 Aktive zusammen, um sich gemeinsam über die kommenden Aktivitäten und Schwerpunkte der Fraktion auszutauschen. In lockerer aber ernsthafter Atmosphäre diskutierten Stadtverordnete, Mitglieder der Ausschüsse, Kreisvorstand und mehrere Neumitglieder über die politische Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr und aktuelle politische Aufgaben für LINKE im Sinne der Menschen in Oberhausen.  Ein großes Anliegen war allen Anwesenden das Thema Wohnen. „Hier sehen wir großen Handlungsbedarf. Es fehlt bezahlbarer und gleichzeitig...

DIE LINKE. Oberhausen für Emanzipation und Gleichberechtigung

Am 8. März gehen jährlich weltweit Millionen von Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte und die Gleichberechtigung der Geschlechter zu demonstrieren. Der Tag geht zurück auf die sozialistische Frauenbewegung, die auf einer internationalen Konferenz 1910 einen Aktionstag beschlossen. Der 8. März wurde als Frauentag beschlossen, nachdem 1917 Frauen anlässlich des Internationalen Frauentags in St. Petersburg demonstrierten. In Textilfabriken streikten Arbeiterinnen und lösten einen Aufstand aus, der in die Februarrevolution und das Ende der Zarenherrschaft in Russland mündete. „Wir...

Neue Große Koalition ist schlecht für die SPD und für das Land

Nach dem SPD Mitgliederentscheid für eine neue Große Koalition scheinen die Weichen auf ein „weiter so“ gestellt zu sein. Ob eine Erneuerung in der Regierung möglich ist bleibt abzuwarten. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat sieht im Votum eine vertane Chance:„Das ‚Ja‘ zur Großen Koalition zeigt einmal mehr, dass die SPD gezielt die falschen Entscheidungen trifft. Anstatt aus den Fehlern der Schwesterparteien in Frankreich und den Niederlanden zu lernen, begehen sie die gleichen Fehler. Auch wenn viele Mitglieder der SPD Angst vor den Umfragewerten und...

Solidaritätsdemonstration für Afrin fordert Abzug türkischer Truppen aus Nordsyrien

Etwa 100 Demonstrantinnen und Demonstranten kamen um 17 Uhr auf dem Friedensplatz in Oberhausen zusammen, um ein Zeichen für Frieden in Syrien zu setzen und den Abzug der türkischen Truppen aus Afrin zu fordern. In Redebeiträgen der Bündnisinitiative Rojava Solidarität Oberhausen wurde das Schweigen der Bundesregierung zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des Regimes in Ankara verurteilt und auf die vielen zivilen Opfer der militärischen Aggression hingewiesen. Die BRD sei eine faktisch eine Kriegspartei, da die Waffen in Deutschland produziert und von hier geliefert werden,...

DIE LINKE.LISTE kritisiert Auslese bei Essener Tafel

Die Entscheidung der Essener Tafel nur noch Deutsche neu aufzunehmen, kritisieren die Oberhausener LINKEN scharf. „Die Auslese nach Pass und nicht nach Bedürftigkeit ist systematisch rassistisch. Sie widerspricht auch dem Selbstverständnis des Projekts. Denn im Selbstverständnis der Tafel Deutschland ist nachzulesen, dass es ihr Ziel ist, überschüssige und einwandfreie Lebensmittel an sozial und wirtschaftlich Benachteiligte zu verteilen und die Folgen von Armut in einer reichen Gesellschaft zu lindern. Sie stehe außerdem für Solidarität und Mitmenschlichkeit. Die Entscheidung...

Rojava Solidarität Oberhausen überreicht Forderungskatalog an CDU und SPD/Solidaritätsdemonstration für Afrin am 28.02.2018

Rojava Solidarität Oberhausen überreicht Forderungskatalog an CDU und SPD Solidaritätsdemonstration für Afrin am 28.02.2018 Heute haben Mitglieder der Initiative Rojava Solidarität Oberhausen die Bundestagsbüros der CDU und SPD in Oberhausen aufgesucht. In einer symbolischen Aktion wurde in bzw. vor den Räumlichkeiten eine Erklärung verlesen und ein Forderungskatalog an die anwesenden Mitarbeiterinnen überreicht. Die linken Aktivistinnen und Aktivisten fordern die Bundestagsabgeordneten der künftigen Großen Koalition, Marie-Luise...

DIE LINKE.LISTE kritisiert fehlende Steuerung bei Budgetierung der Schulen

Die Schuldezernentin Elke Münich musste in der vergangenen Ratssitzung einräumen, dass weder die OGM, noch die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr gesteuert hat, wie die Oberhausener Schulen ihr Budget für Lehrmittel abrufen. „Das ist ein Skandal, der wieder einmal Fragen bezüglich der Struktur und dem Controlling der Stadt und ihrer Tochtergesellschaft OGM aufwirft. Es ist ja nicht das erste Mal, dass Konten belastet werden, die die Verantwortlichen nicht im Blick haben. Es beweist wieder, dass eine belastbare Haushaltsplanung überhaupt nicht erstellt wird. “, erklärt Lühr...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen für kostenlosen ÖPNV

Überraschend hat die amtierende Bundesregierung den kostenlosen öffentlichen Nahverkehr in einem Brief an die EU-Kommission offiziell als eine Maßnahme bezeichnet, um die Luftqualität in bundesdeutschen Städten zu verbessern. Vielfach wird vermutet, dass es sich um den Versuch der Beschwichtigung handelt. Die Kommission zieht eine Klage am Europäischen Gerichtshof unter anderem gegen Deutschland in Betracht, da in Dutzenden Städten die vor allem durch Dieselfahrzeuge verursachten Stickoxidemissionen die Grenzwerte übersteigen. Am Donnerstag kommender Woche verhandelt...

Große Koalition: Schlecht für die Menschen

Zur Einigung zwischen Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Mit der erneuten Große Koalition erleben wir keinen Aufbruch, sondern den Rumpelstart einer Klein-Klein-Koalition, die schon jetzt, bevor sie überhaupt angefangen hat, keine Umfragemehrheit mehr hat. Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik, die Merkel, Schulz und Seehofer für die nächsten vier Jahre planen, geht in weiten Teilen vorbei an den Bedürfnissen und Interessen der großen Mehrheit der...