Aktuell

DIE LINKE.LISTE Oberhausen: Rede zum Haushalt 2018

 Zur Verabschiedung des Haushaltes in der Ratssitzung am 27.11.2017, erklärt die Stadtverordnete der Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, Ingrid Diepenbrock:   "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Gäste,   'Sozialkosten sprengen den Etat' titeln WAZ und NRZ unfreundlich und falsch am 18. November 2017. Inhaltlich stammt der Satz von unserem Kämmerer, Herrn Tsalastras. Oft genug durften wir die Worte in den letzten Wochen hören und lesen. Wir meinen, damit soll Offensichtliches verschleiert werden.   Marode...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen lehnt Neufassung der OVO ab

Zur geplanten Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oberhausen (OVO) erklärt der Vorsitzende der FRaktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, Yusuf Karacelik auf der Ratssitzung am 27.11.2017: "Lassen sie mich beginnen mit einer bekannten Paraphrase eines Zitats des französischen Schriftstellers...

DIE LINKE kritisiert Abschaffung des Sozialtickets scharf

DIE LINKE in Oberhausen kritisiert die Ankündigung der Landesregierung das Sozialticket in NRW schrittweise bis 2020 abzuschaffen aufs Schärfste. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat: „Mit diesem Schritt der Landesregierung wird die Mobilität der ärmsten Bevölkerungsteile eingeschränkt und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben weiter erschwert. 300.000 Menschen sind landesweit auf vergünstigte Konditionen bei der Mobilität angewiesen. Es kann doch nicht sein, dass genau den Menschen, die am meisten auf das Sozialticket angewiesen...

Abschluss der Veranstaltungsreihe: „1917-2017: 100 Jahre Oktoberrevolution“

 Samstag, 25.11.17, 19:00 Uhr im Linken Zentrum, Elsässerstraße 19, 46045 Oberhausen Die letzte Veranstaltung der Reihe trägt den Titel „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“. Das Zitat geht auf einen Ausspruch des Reichstagsabgeordneten Karl Liebknecht zurück, der im März 1915 gegen die Kriegskredite für den 1. Weltkrieg gestimmt hatte.  Der Referent und Buchautor Rainer Stöcker (Die zwei Leben des Emil S., Röhrig Universitätsverlag, 2013) berichtet exemplarisch von der Lebensgeschichte seines Großvaters, der als Kriegsgefangener in Sibirien...

Zur Hausdurchsuchung in München wegen kurdischen Fahnen auf Facebook-Profil: Solidarität mit Kerem Schamberger

Am 13.11. fand in München in den frühen Morgenstunden eine Hausdurchsuchung bei dem linken Aktivisten Kerem Schamberger statt. Polizeikräfte beschlagnahmten PC, Handy und Speichermedien. Die Staatsanwaltschaft wirft dem bekennenden Kommunisten vor, Fahnen der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und den Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) auf seinem Facebook-Profil gepostet zu haben. Diese linksorientierten Milizen der Partei der Demokratischen Union (PYD) sind in den kurdischen Gebieten Syriens aktiv, dass von der dortigen Bevölkerung Rojava genannt wird....

DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen Auszahlung von Sozialleistungen im Supermarkt

Zu den Plänen der Bundesagentur für Arbeit, die Auszahlung von Sozialleistungen an Supermärkte auszulagern, nehmen die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen sowie die Landesarbeitsgemeinschaft „Weg mit Hartz IV“ der Partei DIE LINKE NRW eine klare ablehnende Haltung ein. Als unbürokratisch und schnell wird die Möglichkeit gepriesen, im Supermarkt Sozialleistungen ausgezahlt zu bekommen, statt lediglich die gut 300 Automaten der Bundesagentur des Jobcenters nutzen zu können. Betroffene sollen in über 8.000 Märkten von Rewe, Penny, real, dm...

Zum Jahrestag der Reichspogromnacht: Erinnern heißt handeln!

Am morgigen Donnerstag wird deutschlandweit den Opfern der Reichspogromnacht gedacht. Am 9. November 1938 hatten Nazis auch in Oberhausen jüdische Geschäfte beschädigt und geplündert. Die damalige jüdische Synagoge auf der Friedensstraße 24 wurde von den Faschisten niedergebrannt. Zur Erinnerung an die Verbrechen an der jüdischen Bevölkerung Oberhausens laden die jüdischen Gemeinden, die Stadt und das Theater dort ab 18 Uhr zu einer öffentlichen Gedenkfeier mit Kranzniederlegung ein. Hierzu erklärt Petra Marx, Mitglied der Fraktion DIE LINKE.LISTE...

DIE LINKE.Oberhausen bietet Sozialberatung und Erwerbslosenfrühstück am 8. November im LINKEN Zentrum an

Seit vielen Jahren bietet DIE LINKE.Oberhausen eine regelmäßige Sozialberatung rund um Fragen von ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld und GEZ Befreiung an. Jörg Pusch, Mitglied im Sozialausschuss für die Fraktion DIE LINKE.LISTE Oberhausen, leistet jeden Mittwoch von 11 bis 13 Uhr Hilfe beim Ausfüllen von Formularen, Anträgen und Bewilligungsbescheiden  In schwierigen Fällen ist auch eine Begleitung zu Ämtern möglich, um zur Klärung des Sachverhalts beizutragen.  „Gerne überprüfen wir Bewilligungsbescheide, damit alle derzeit möglichen Leistungen auch gewährt werden....

DIE LINKE.LISTE Oberhausen sieht sich bestätigt: Studie belegt Kritik am Stärkungspakt

Die Studie „Stärkungspakt Stadtfinanzen – Weg aus der Schuldenfalle oder gekaufte Zeit?“ des Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) belegt, dass sich der Stärkungspakt nicht nachhaltig für die teilnehmenden Kommunen auswirkt. „Arme Städte erhalten zwar zeitlich begrenzt Konsolidierungshilfen vom Land NRW, verpflichten sich aber gleichzeitig zu einem strikten Kürzungsplan, der die Verschlechterung der Standortattraktivität als Ergebnis hat. Höhere Gebühren, weniger Personal, familienunfreundliche Öffnungszeiten, Einschnitte im ÖPNV und vieles mehr sind Ergebnisse...

DIE LINKE. Oberhausen begrüßt die Freilassung Peter Steudtners

Trendwende in der Türkeipolitik dringend notwendig Mit Erleichterung nimmt DIE LINKE. Oberhausen zur Kenntnis, dass der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner sowie weitere amnesty international (ai) Mitglieder aus der Haft entlassen wurden und nach Hause zurückkehren konnten. Nach monatelangen Protesten und Verhandlungen ist es nun endlich gelungen, Haftentlassung für acht der elf Aktivistinnen und Aktivisten zu erreichen. Die Freude über die Rückkehr kann jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass sich um einen diplomatischen Kompromiss handelt. Drei Aktivisten müssen...