DIE LINKE.LISTE Oberhausen gegen Sonntagsladenöffnung

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Martin Goeke hat sich auf der vergangenen Ratssitzung gegen verkaufsoffene Sonntage in Oberhausen ausgesprochen. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren, liebe Gäste

trotz der gerichtlich festgestellten Verstöße der ursprünglichen Termine für 2017 gegen das Ladenöffnungsgesetz, sehen wir uns heute mit vier weiteren Terminen für die kommenden Monate konfrontiert. Bei aller Fantasie und Kreativität, die die Verwaltung bei der Begründung für diese an den Tag gelegt hat, können wir uns nicht vorstellen, dass die leichten Korrekturen an den Sonntagen und ihrer Begründung etwas an den festgestellten Verstößen gegen das Ladenöffnungsgesetz ändert.

Es bedarf wirklich schon einer gehörigen Portion Fantasie, sich durch die Begründung für die Sonntagsöffnung im CentrO zu lesen und den Zahlen der Milchmädchen-Rechnung des CentrO-Managements Glauben zu schenken. Denn natürlich ist der verkaufsoffene Sonntag das bestimmende Motiv an diesem Tag und nicht der Weihnachtsmarkt. Ich habe noch nie eine großflächige Werbung in der Stadt gesehen, auf der mit dem Weihnachtsmarkt am CentrO geworben wurde und nur beiläufig erwähnt wurde, dass auch das CentrO quasi zufällig geöffnet hat. Stattdessen wird mit Plakaten und im Radio im ganzen Ruhrgebiet damit geworben, zum Verkaufsoffenen Sonntag ins CentrO zu kommen. Der Weihnachtsmarkt findet dabei nie eine Erwähnung. Und auch wenn der Weihnachtsmarkt seit 22 Jahren stattfindet, mit Tradition hat dieser Weihnachtsmarkt aber auch gar nichts zu tun. Da stimme ich mit dem Katholikenrat überein, der hier einzig kommerzielle Interessen sieht.

Gleiches gilt auch für das CityFest. Wurde nicht erst das Frühlingsfest abgesagt, weil der verkaufsoffene Sonntag nicht stattgefunden hat? Kann ich also nun auch davon ausgehen, dass die Verantwortlichen um den verkaufsoffenen Sonntag ein CityFest basteln wollen? Wenn einem wirklich was daran liegt, die Innenstadt mit einem Fest zu beleben, dann braucht es dafür kreative Ideen, aber keine Ladenöffnung.

Eine langjährige und den Stadtteil prägende Tradition kann ich somit tatsächlich nur für die Krööskärmes und den Nikolausmarkt erkennen, die es rechtfertigen könnten, dass dort an dem Sonntag auch die Geschäfte offen sind. Aber mal ehrlich, beide Veranstaltungen sind in der Bevölkerung so gut etabliert und sind eine Attraktion für sich, dass keiner der Gäste offene Geschäfte vermissen würde.

Letztlich bedeuten auch diese Tage für die Angestellten wieder zusätzliche Belastungen. Heute erst haben hunderte Beschäftige aus dem Einzelhandel in Oberhausen für bessere Arbeitsbedingungen und einen auskömmlichen Verdienst gestreikt. Wir als Politik sollten im Rahmen unserer bescheidenen Möglichkeiten hier in Oberhausen dazu beitragen, für die Beschäftigten bessere Arbeitsbedingungen zu ermöglichen. Ein Verzicht auf jegliche Sonntagsöffnungszeiten wäre ein deutliches Zeichen.