Auch die anderen Verfahren im Zusammenhang mit der Demo am 01.05.2015 gegen ProNRW nun einstellen Den heutigen Freispruch in der ersten Verhandlung im Zusammenhang mit der Demonstration gegen die rechtspopulistische … Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, DIE LINKE.LISTE wird dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen. Wir finden es immer gut, wenn neue Stellen geschaffen werden. Da unterscheiden wir uns schon von … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, der Revierpark Vonderort ist neben den anderen Revierparks in der Region einzigartig in Deutschland. Die Revierparks wurden in den 70er Jahren … Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir waren uns nicht sicher, ob diese bunte Koalition sich überhaupt noch einmal bewegen würde. Nach außen übertragen wurde und wird ja das … Weiterlesen
Abfallentsorgung gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge. Solange Privatunternehmen am Werke sind, stehen Profit und wirtschaftliche Interessen und nicht das Wohl der Allgemeinheit im Vordergrund. „Es ist eine Zumutung, was den Oberhausener … Weiterlesen
Rede zur Stolpersteinverlegung für Fritz Janke Fritz Janke hat als arbeitsloser junger Mann am 5.März 1933 am eigenen Leib erfahren, was die Nazis unter Schutzhaft verstanden. Zusammen mit 250 … Weiterlesen
„Der feige Anschlag von heute an der Kapellenstraße ist wie ein Déjà-vu. Erst vor kurzem fand so ein ähnlicher Anschlag an der Ruhrorter Straße statt. Ich hoffe nicht, dass diese … Weiterlesen
Unbeschadet ihrer grundsätzlichen Position, mit der sie den Erhalt aller Grundschulen fordert, nimmt DIE LINKE.LISTE Oberhausen wie folgt zum Streit um die konfessionelle oder nicht-konfessionelle Ausrichtung des Grundschulangebots in Schmachtendorf … Weiterlesen
Unerträglich findet DIE LINKE.LISTE die Forderung, die Nationalität von Straftätern öffentlich zu benennen. „Dass ausgerechnet Gewerkschaftskollegen sich derart diskriminierend äußern, können wir kaum glauben“, sagt Lühr Koch, Stadtverordneter für DIE … Weiterlesen
DIE LINKE.LISTE Ratsfraktion begrüßt das Urteil des Oberhausener Arbeitsgerichts, dass die von der Möbelkette XXXLutz ausgesprochenen Kündigungen unwirksam seien. Hierzu erklärt das Ratsmitglied Martin Goeke: „Endlich schiebt ein Gericht der … Weiterlesen