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Kategorie: Archiv

DIE LINKE.LISTE fordert ein Aussetzen der Sanktionspraxis gegenüber Empfängern von ALG II (Hartz IV). Anlass ist das Urteil des Sozialgerichtes Gotha, das die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionspraxis angezweifelt hatte.

Sozialpolitischer Sprecher Jörg Pusch dazu: „Hartz IV verletzt die Menschenwürde. Das hat DIE LINKE bereits bei der Einführung 2005 festgestellt. Seitdem haben sich die Verhältnisse weiter verschärft. Dieses Urteil sollte … Weiterlesen

Ratsmitglied Martin Goeke hat Doktortitel verliehen bekommen

Martin Goeke, Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE hat in der vergangenen Woche seine Promotionsurkunde erhalten und darf nun den Titel „Doktor der Staatswissenschaften Dr. rer. pol“ tragen. … Weiterlesen

DIE LINKE.LISTE freut sich über den Einzug der HDP (Demokratische Partei der Völker) ins türkische Parlament

Seit Sonntag hat die Türkei einen anderen Anstrich bekommen: Die Wahlen haben nicht nur den Präsidenten der Türkei Erdogan seine Schranken gewiesen, sondern auch den Weg zur Demokratie, Vielfalt und … Weiterlesen

DIE LINKE.LISTE ist strikt gegen die Privatisierungsbestrebungen für den Revierpark Vonderort

Nachdem die letzte Bestrebung den Revierpark Vonderort zu privatisieren scheiterte, macht nun die CDU einen Vorstoß neue Privatisierungsbestrebungen anzuregen. „Der Revierpark ist als kostenloses Naherholungsgebiet gedacht. Privatisierungsbestrebungen jedoch führen nur … Weiterlesen

Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen: Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der Linken, konferiert mit Spitzen der Bundestagsfraktion

“Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen!”: Zu diesem Thema konferieren am Freitag in der IG-Metall-Zentrale in Bochum Oskar Lafontaine, Sarah Wagenknecht und Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus dem Ruhrgebiet mit Kommunalvertretern aus der Region. … Weiterlesen

Einbeziehung des erhöhten Beförderungsentgeltes bei Minderjährigen vom Inkassobüro kein Einzelfall

DIE LINKE.LISTE  reagiert auf den Artikel „Klassenfahrt ins Centro Oberhausen endet in Tränen“: DIE LINKE.LISTE kritisiert das schroffe Verhalten der Kontrolleure Minderjährigen gegenüber und gibt zur Kenntnis, dass in Oberhausen … Weiterlesen

Norbert Müller, Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN fordert: Beim Streik eingesparte Gelder zurückzahlen!

Während des nun in der 4. Woche befindlichen Streiks der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, entfielen für die Stadt die Lohnkosten. Stattdessen erhielten die Beschäftigten von der Gewerkschaft Ver.di Streikgeld. … Weiterlesen

Nicht verdrängen und verlagern – DIE LINKE.LISTE fordert den verstärkten Schutz von Prostituierten

DIE LINKE.LISTE nimmt die Debatte über die Bordellfrage an der Flaßhofstraße verärgert zur Kenntnis, da sich nach ihrer Auffassung die Diskussion in eine falsche Richtung entwickelt und die eigentlichen Probleme … Weiterlesen

DIE LINKE.LISTE ist gegen die Einsparung im Bereich der Grünpflege

DIE LINKE.LISTE reagiert auf den Unmut der OGM, wegen des fehlenden Leistungsentgeltes von 3,5 Mio. Euro. „Verständlich, wenn man sich in Oberhausen einige öffentliche Plätze anschaut. Das Stadtradeln war eine … Weiterlesen

Frontal21-Bericht zu Grauen Wölfen: Arena schafft Kulisse für türkische Faschisten

Zum gestrigen Bericht der ZDF-Sendung „Frontal21“ über die Grauen Wölfe in Deutschland, welcher auch Szenen aus der Veranstaltung der Grauen Wölfe in der König-Pilsener Arena in Oberhausen von Ende April … Weiterlesen

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