Mit einer aktuellen Stunde will Die Linke Liste die Situation der VRR-Streichungen bei den Bahnverbindungen thematisieren.
„Der VRR hat die Liste an Bahnlinien vorgelegt, die im Ruhrgebiet entfallen. Die Auswirkungen für Pendler:innen und Nutzer:innen des ÖPNV sind verheerend“, so Stadtverordnete Heike Hansen.
Vom 1. – 4. Dezember nimmt unser Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik auf Einladung unserer Schwesterpartei DEM an einer internationalen Delegation teil, die sich für einen erneuten Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und der kurdischen Bevölkerung einsetzt. Hierbei kommt dem seit 25 Jahren in Isolationshaft gehaltenen PKK-Gründer Abdullah Öcalan eine Schlüsselrolle zu. Seine Freiheit ist eine Grundvoraussetzung für einen Dialog auf Augenhöhe und die Chance auf einen gerechten Frieden.
Wir dokumentieren die politische Erklärung der Delegation von linken Abgeordneten und Journalist*innen.
Seit vielen Jahren ist der Zustand für die Mieter:innen des Europahauses eine Zumutung. Ständig wechselnde Eigentümer und Hausverwaltungen erschweren die Lebensumstände der Menschen.
Damit sich die Situation im Gebäude-Komplex in Alt-Oberhausen endlich langfristig ändert, hat Die Linke Liste eine aktuelle Stunde auf der Ratssitzung am 18.11. beantragt, um zu beraten, wie dies umgesetzt werden kann.
Der Haushaltsentwurf der NRW-Landesregierung für das kommende sieht Kürzungen bei zahlreichen sozialen Diensten und Angeboten in Höhe von insgesamt 83 Millionen Euro vor.
Dabei handelt es sich bei dem Vorhaben der schwarz-grünen Landesregierung um so viele Kürzungen im sozialen Bereich wie noch nie zuvor.
Seit mehreren Wochen ist im Europahaus in der Oberhausener Innenstadt die Heizung ausgefallen. Dazu kommt der Ausfall der Treppenhausbeleuchtung in mindestens einem Haus des Gebäudekomplexes. Nun droht die Fernwärme abgestellt zu werden, weil der Hauseigentümer W&L laut Auskunft der EVO offene Rechnungen hat.
In unserer Stellungnahme fordern wir, dass dieser Missstand behoben wird und bieten Unterstützung an.
Im Nachgang der von uns sehr begrüßten Schul-Aktion „Vielfalt ist unsere Heimat“ sahen wir uns leider öffentlichen falschen Anschuldigungen ausgesetzt, die wir hier richtig stellen.
Wir hoffen weiterhin auf eine Klärung und bleiben gesprächsbereit.
Bei der Protestaktion am Sonntag für den Erhalt der Buche an der Kewer Straße hat unser Fraktionsmitglied Michael Risthaus klare Stellung gegen die geplante Fällung des 100jährigen Baums bezogen.
Die CDU gibt Menschen mit Fluchthintergrund die Schuld an sozialen Missständen. In seiner Stellungnahme weist Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik diese Verlautbarungen scharf zurück und erklärt, was stattdessen passieren muss, um Armut zu bekämpfen und die Daseinsvorsorge für alle Menschen in Oberhausen zu erhöhen.
Vom 13. Bis 15. September hat die Ratsfraktion Die Linke Liste im Salvador-Allende-Haus in Oer-Erkenschwick ihre jährliche Klausur durchgeführt.
Dabei wurde die politische Arbeit der Fraktion resümiert und die Schwerpunkte für die kommende Zeit festgelegt.
Fazit: Unsere Fraktion ist gut aufgestellt. Wir treten 2025 erneut mit einer offenen linken Liste in allen Wahlkreisen und mit einer Liste zur Integrationswahl an und werden einen OB-Kandidaten stellen. Es geht um viel, eine lebenswerte Stadt braucht eine starke linke Opposition.
Die Ratsfraktion Die Linke Liste kritisiert, dass der letzte Schulentwicklungsplan bereits acht Jahre alt ist. Kommunen sind verpflichtet, für ihren Bereich eine mit den Planungen benachbarter Schulträger abgestimmte Schulentwicklungsplanung zu betreiben.