Kategorie: Im Fokus

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein neues Jahr hat begonnen, und mit ihm die Chance auf Veränderung und Fortschritt. Lassen Sie uns gemeinsam auf die Herausforderungen blicken, die vor uns liegen, und die Möglichkeiten, die sich uns bieten.
Das vergangene Jahr hat uns einmal mehr vor Augen geführt, wie tief die Krise des kapitalistischen Systems sitzt. Während eine kleine Elite von Reichtum und Macht profitiert, kämpfen viele von uns mit steigenden Lebenshaltungskosten und dem Abbau wichtiger sozialer Dienstleistungen.
Gleichzeitig wird das für diese Bereiche notwendige Geld für Aufrüstung ausgegeben, das ist die falsche Politik, der wir grundsätzlich widersprechen.
Doch das muss nicht so bleiben!

Seit vielen Jahren ist der Zustand für die Mieter:innen des Europahauses eine Zumutung. Ständig wechselnde Eigentümer und Hausverwaltungen erschweren die Lebensumstände der Menschen.
Damit sich die Situation im Gebäude-Komplex in Alt-Oberhausen endlich langfristig ändert, hat Die Linke Liste eine aktuelle Stunde auf der Ratssitzung am 18.11. beantragt, um zu beraten, wie dies umgesetzt werden kann.

Seit mehreren Wochen ist im Europahaus in der Oberhausener Innenstadt die Heizung ausgefallen. Dazu kommt der Ausfall der Treppenhausbeleuchtung in mindestens einem Haus des Gebäudekomplexes. Nun droht die Fernwärme abgestellt zu werden, weil der Hauseigentümer W&L laut Auskunft der EVO offene Rechnungen hat.
In unserer Stellungnahme fordern wir, dass dieser Missstand behoben wird und bieten Unterstützung an.

Vom 13. Bis 15. September hat die Ratsfraktion Die Linke Liste im Salvador-Allende-Haus in Oer-Erkenschwick ihre jährliche Klausur durchgeführt.
Dabei wurde die politische Arbeit der Fraktion resümiert und die Schwerpunkte für die kommende Zeit festgelegt.
Fazit: Unsere Fraktion ist gut aufgestellt. Wir treten 2025 erneut mit einer offenen linken Liste in allen Wahlkreisen und mit einer Liste zur Integrationswahl an und werden einen OB-Kandidaten stellen. Es geht um viel, eine lebenswerte Stadt braucht eine starke linke Opposition.

Die Ratsfraktion Die Linke Liste kritisiert, dass der letzte Schulentwicklungsplan bereits acht Jahre alt ist. Kommunen sind verpflichtet, für ihren Bereich eine mit den Planungen benachbarter Schulträger abgestimmte Schulentwicklungsplanung zu betreiben.

Zum wiederholten Mal in den letzten Monaten ist der Brunnen am Friedensplatz seit über einer Woche defekt. Dies ist in der warmen Jahreszeit besonders ärgerlich, da er vielen Bürger:innen als Abkühlung dient. Vor allem Familien mit kleinen Kindern aus der Nachbarschaft nutzen diese Möglichkeit, um sich bei Hitzetemperaturen eine Linderung verschaffen zu können.