AutorInEin Beitrag von Henning v. Stoltzenberg
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
05.10.2020

Klausur: DIE LINKE.LISTE besetzt Ausschüsse und diskutiert kommende Aufgaben

Am vergangenen Samstag hat DIE LINKE.LISTE ihre eintägige Klausurtagung in den Räumlichkeiten des alevitischen Kulturvereins abgehalten.

Dabei wurden die Ausschüsse für die Ratsarbeit neu besetzt. Neben unseren erfahrenen Politiker*innen freuen wir uns, auch ein paar neue Gesichter in der Gesamtfraktion begrüßen zu können.

Die alten und neuen Mitglieder der Gesamtfraktion haben auf der Zusammenkunft die kommunalpolitische Arbeit der letzten Jahre Revue passieren lassen. Es folgte eine Diskussion über die kommenden politischen Aufgaben als linke antikapitalistische Fraktion, die in den nächsten Wochen fortgesetzt wird.

Yusuf Karacelik, der als Fraktionsvorsitzender einstimmig in seinem Amt bestätigt wurde, erklärt hierzu: „Es war uns wichtig, uns gemeinsam die Zeit zu nehmen, über Grundsätze unserer pluralen linken Ratsfraktion zu diskutieren. Wir bleiben bei unserem Anspruch, allen linken Kräften mit und ohne Parteibuch eine politische Heimat anzubieten, die sachorientiert und im Sinne der Menschen in Oberhausen konkrete Verbesserungen der Lebenssituation durchsetzen wollen. Damit setzen wir unsere klare und konstruktive linke Oppositionsarbeit. Dabei sind wir wie bereits in der Vergangenheit stets gesprächsbereit, wenn es um gute Projekte und Vorhaben in unserer Stadt geht.

Einzig ausgeschlossen von diesem Angebot ist selbstverständlich die Rechtsaußen-Fraktion der AfD. Nationalismus und Rassismus dürfen in Oberhausen nicht weiter an Raum gewinnen. Dafür wollen wir die antifaschistische Erinnerungskultur weiter stärken und uns aktiv gegen rechte Tendenzen in- und außerhalb des Stadtrates engagieren.

Die Diskussion um unsere Schwerpunkte im kommenden Jahr ist noch nicht abgeschlossen. Unser Ziel bleibt eine solidarische Stadtgesellschaft für alle Menschen mit ihren unterschiedlichen Lebensentwürfen. Wir werden weiterhin die Armut in Oberhausen bekämpfen und für bezahlbaren Wohnraum streiten. Darüber hinaus sehen wir in den umweltpolitischen Aufgaben, die vor uns liegen, einen Schlüssel zu Verbesserung der Lebensqualität in Oberhausen und der Region.“

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