Sehr geehrte Damen und Herren,
die Eröffnung des Centros als Mega-Shopping-Mall hat die Marktstraße als klassische Einkaufsstraße überflüssig gemacht. Seit Jahren sehen wir, wie ein Geschäft nach dem anderen die Innenstadt verlässt. Daher sind auch wir der Meinung, dass alte Zöpfe abgeschnitten gehören und neue Ideen für die Oberhausener City her müssen.
Wir befürworten grundsätzlich den Umbau und die Nutzung leerstehender Immobilien zu Wohnzwecken. In der Innenstadt Oberhausens findet sich eine Vielzahl von Immobilien, die sich für eine Umgestaltung und Neunutzung gut eignen könnten.
Aber gerade hierfür brauchen wir zeitgemäße Bebauungspläne, die die Gestaltung des städtischen Quartiers regeln, denn mit Hilfe von Bebauungsplänen können verschiedene Anforderungen z.B. baulicher, ökologischer oder sozialer Art für Neu- und Umbauten im betreffenden Plangebiet formuliert werden. Ziel einer guten Bauleitplanung muss es sein, die verschiedenen Interessen einer Stadtgesellschaft abzubilden.
Was wir nicht brauchen ist, dass Teile der Oberhausener Innenstadt zu Flächen eines urbanen Gebiets im Sinne des Paragraf 34 oder des § 6a BauNVO Baunutzungs- Verordnung erklärt werden.
Diese am 13. Mai 2017 neu in Kraft getretene Baugebietskategorie bietet die Möglichkeit, in Innenstadtlagen durch Erhöhung der überbauten Fläche oder durch Erhöhung der Geschoßflächenzahl, höher und dichter zu bauen.
Was wir in den Innenstädten brauchen, ist eine innerstädtische Bauleitplanung, die den Erfordernissen eine Klimawandels gerecht wird. Das bedeutet eine Planung, die Hitzeinselbildungen verhindert und Grünflächen schafft, um so allen Bewohner:innen unserer Stadt ein gutes und gesundes Leben zu ermöglichen.
Daher fordern wir mit der Aufhebung des BLP 3 die Aufstellung eines neuen B-Plans zu beschließen, damit die Entscheidungsbefugnis weiterhin bei der Politik liegt.