Sehr geehrte Damen und Herren,
seit jeher hat DIE LINKE. LISTE auf die Situation des mangelnden Schulraums in Oberhausen hingewiesen. Als einsamer Rufer im Wald, sehen wir heute die dramatische Entwicklung in der Bildungslandschaft.
Die hohen Anmeldezahlen an den Grundschulen waren absehbar. Wir haben bereits vor 5 Jahren vor dieser Situation gewarnt, als Sie mit großer Mehrheit beschlossen haben die Heide-Schule in Osterfeld zu schließen. Die Kinder, die zum kommenden Schuljahr eingeschult werden, waren zu dem Zeitpunkt nämlich schon geboren. Es war absehbar, dass die Schulkapazitäten nicht ausreichen würden und zwar schon ohne die Kinder aus der Ukraine, die jetzt noch dazu gekommen sind.
Obwohl der Anstieg der Geburtenzahlen schon bekannt war, wurden die Schulkapazitäten in Oberhausen aus rein finanzpolitischen Gründen verknappt. Was jetzt passiert, war vermeidbar. Die Notlösungen, die die Verwaltung nun vorschlägt, sind leider jetzt unvermeidlich, weil aufgrund politischer Fehlentscheidungen an den bestehenden Grundschulen kein Schulraum mehr zur Verfügung steht. Wir werden allerdings gegen die Vorlage der Verwaltung stimmen, weil in ihr keine Perspektive aufgezeigt wird, wie die Probleme dauerhaft gelöst werden können.
Mittel- und langfristig sind Container auf dem Schulhof keine Lösung. Ich hoffe, wir alle sind uns darin einig. Wir wollen qualitativ hochwertige Schulgebäude. In der Bildung gilt für uns: Auf den Anfang kommt es an. Deshalb treten wir für ein Grundschulangebot an, das Kindern einen guten Start in die Schule ermöglicht. Dazu gehört auch ein wohnortnahes Grundschulangebot.
Bei Bildung der kommunalen Klassenrichtzahl nach der entsprechenden Landesverordnung ergibt sich bei aktuell 2108 SchülerInnen eine Klassenrichtzahl von 90 Klassen, die eigentlich gebildet werden müssen. Es fehlen dafür aber gut 10 Klassen, denn es gibt in den bestehenden Schulgebäuden nur Räume für 79 Klassen. 10 Klassen, das sind 3 bis 4 Grundschulen zu wenig in Oberhausen. Selbst wenn die Anmeldezahlen in den nächsten Jahren leicht niedriger sind, müssen wir uns klarmachen, dass eine vernünftige Versorgung nur durch neue Grundschulen möglich sein wird.
Mit Blick auf die Vorlage der Verwaltung gibt es offensichtlich Widersprüche zwischen dem Bedarf und den Prüfaufträgen. Grundschulplätze fehlen vor allem in Altstaden/Lirich, in Sterkrade-Nord und am allermeisten in Osterfeld.
Hätten Sie die Heide-Schule nicht geschlossen, sähe die Situation besser aus. Zum Glück steht das Gebäude der Heide-Schule noch zur Verfügung und deshalb wäre der wichtigste Prüfauftrag an die Verwaltung zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit die Heide-Schule so schnell wie möglich wieder den Betrieb aufnehmen kann.
Sehr geehrte Damen und Herren,
so absehbar die Entwicklung an den Grundschulen war, so absehbar ist, dass sich in 4 Jahren die gleiche Notlage bei den weiterführenden Schulen zeigen wird. Auch hier werden die Kapazitäten nicht ausreichen und zwar trotz neuer Gesamtschule und Ausbau der Weierheide. Deshalb fordern wir die Verwaltung und die anderen Fraktionen dazu auf, hier eine frühzeitige Lösung zu suchen. Auch bei den weiterführenden Schulen wird sich das Problem nur durch mindestens eine zusätzliche Schule lösen lassen. Wir möchten deshalb die Verwaltung bitten, hierzu schnell einen Vorschlag zu machen. Und wir sind natürlich gerne bereit uns konstruktiv einzubringen, wenn es darum geht ein gutes und zukunftsfähiges Schulangebot in Oberhausen zu schaffen.