Der von der AfD erhobene Antisemitismusvorwurf gegen die Linksjugend ist konstruiert und vorgeschoben. Die Bezugnahme der Linksjugend auf die Jerusalem-Erklärung ist Teil einer seriösen, wissenschaftlich geführten Debatte und wird von der AfD bewusst verzerrt, um einen linken Jugendverband politisch zu diffamieren.
Was hier tatsächlich stattfindet, ist ein autoritärer Angriff auf die Demokratie. Die AfD nutzt den Stadtrat, um kritische Bildungsarbeit zu unterdrücken. Das ist ein bekanntes Muster autoritärer Bewegungen: Erst werden Vorwürfe erfunden, dann Fördermittel gestrichen, schließlich sollen missliebige Positionen ganz aus dem öffentlichen Raum verschwinden.
Die AfD richtet sich damit offen gegen Pluralismus, Meinungsfreiheit und demokratische Streitkultur. Ihr Ziel ist eine Gesellschaft, in der nur noch rechte, nationalistische und rückwärtsgewandte Positionen Platz haben. Steigt ihr politischer Einfluss weiter, drohen Einschüchterung, Selbstzensur und die systematische Zerstörung zivilgesellschaftlicher Strukturen.
Deshalb kämpft die Linksjugend entschieden gegen faschistische Ideologien, wie sie sich auch in der AfD finden. Und das ist der eigentliche Grund für diesen AfD-Antrag.
Als Linke Liste Oberhausen sagen wir klar: Wer politische Bildung angreift, greift die Demokratie selbst an. Der AfD geht es um Macht, Kontrolle und die Abschaffung einer offenen, vielfältigen Gesellschaft. Dem stellen wir uns, gemeinsam mit der Linksjugend, entschieden und kompromisslos entgegen.