Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach Paragraph 8 Kommunalabgabegesetz die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik: Sehr geehrte Damen und Herren, grundsätzlich begrüßen wir es natürlich, wenn Anträge gestellt werden, die sich mit bezahlbarem Wohnraum und insbesondere sozialem … Weiterlesen
Seit einiger Zeit lebt eine obdachlose Person namens Günther in einem Unterstand auf dem DGB Parkplatz und hat einen Windschutz darum gespannt, um sich vor Kälte zu schützen. Nun kündigt … Weiterlesen
Am 01.04.2019 soll die örtliche Planung zur Pflege nach §7 Alten- und Pflegegesetz NRW entschieden werden. „Die Bedürfnisse der Menschen, die von Geburt an, oder wegen einer Erkrankung oder eines … Weiterlesen
Die Linke.Liste hat für die nächste Sitzung des Stadtrats eine Aussetzung der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für Oberhausen beantragt. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erläutert die Beweggründe. Wenn etwa in Baden-Württemberg eine … Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE.LISTE führte am vergangenen Wochenende ihre jährliche Klausurtagung durch. Hierzu begab sie sich nach Buchholz in der Nordheide, wo die insgesamt 18 Mitglieder und Gäste der Fraktion … Weiterlesen
Container werden gemeinhin als Provisorien, also vorübergehend genutzt. Die LINKE LISTE hält es für einen Skandal, dass die OGM am Uhlandpark einen Bauauftrag für ein Jugendzentrum in Gestalt eines Containerensembles … Weiterlesen
Privater Betreiber mit nur halbgarer Lösung Die Entscheidung des Rates, den Betrieb der Luise-Albertz-Halle an SMG zu vergeben, bedauert DIE LINKE.LISTE. Ratsmitglied Martin Goeke, der die Kritik auch am Montag … Weiterlesen
Das Verkehrsgutachten vom April 2018 zur Ansiedlung von Decathlon kommt auf Seite 25 zu dem Ergebnis: „Die zusätzliche Verkehrserzeugung des geplanten Decathlon-Sportfachmarktes kann vom vorhandenen Straßennetz mit ausreichenden Verkehrsqualitäten abgewickelt … Weiterlesen
Überraschend wurde zum Wochenanfang der große Pendlerparkplatz an der Schmachtendorfer Straße gesperrt. Die Bahn will den Bahnhof Holten modernisieren und lagert Material sowie Arbeitsgeräte auf der Parkfläche. In der Umgebung … Weiterlesen