Aktuell

Ausweitung der Schutzzonen löst nicht das Problem

Empört zeigt sich Lühr Koch, Ratsmitglied für DIE LINKE.LISTE, über die Idee der Stadtverwaltung, mehrere Schutzzonen in Oberhausen errichten zu wollen. Angeblich zur Gefahrenabwehr. Koch sieht diese Maßnahme zum Scheitern verurteilt, denn  Kriminalität kann durch die Diskriminierung einer bestimmten Gruppe der Gesellschaft nicht verhindert werden. Koch kommentiert: „Wieder einmal blendet man die Ursachen aus und versucht an den Folgen zu schrauben. Wieviel sinnvoller wäre es doch zur Unterstützung und Integration der...

Flüchtlingen eine menschenwürdige Unterbringung ermöglichen

Die Fraktion DIE LINKE.LISTE hat heute einen Spontanbesuch in der Flüchtlingsunterkunft am Eisenhammer gemacht. Anlass war das Schreiben von der Initiative „Lirich ist bunt“ an alle Fraktionen. Dazu erklärt Jürgen Dittmeyer, Fraktionsmitglied von DIE LINKE.LISTE: „Die Kritik von der Initiative „Lirich ist bunt“ können wir nur bestätigen. Wir finden die Unterbringung in einer derartigen Halle völlig ungeeignet und menschenunwürdig. Es gibt weder eine ausreichende Abtrennung der Wohnbereiche zwischen den Aufenthalts,-...

Einladung zum Internationalen Frauentag am 13. März im Alevitischen Kulturverein

Der Internationale Frauentag -auch Weltfrauentag genannt- wird inzwischen stets am 8. März gefeiert und ist für Frauen auf der ganzen Welt ein wichtiges Datum. "Heraus mit dem Frauenwahlrecht!" war die Hauptforderung der "Mütter" des Internationalen Frauentags. Auch wenn diese Zielsetzung inzwischen erreicht wurde, so ist die Gleichstellung der Geschlechter dennoch weder in Deutschland noch im Rest der Welt eine Realität. Der diesjährige Internationale Fauentag, durchgeführt...

Stellungnahme von Thomas Haller zu dem heutigen (25.2.) Artikel: Viele Schüler sind Nichtschwimmer

Das Problem ist seit langem bekannt: Gut die Hälfte der Kinder können zum Abschluss ihrer Grundschulzeit nicht bzw. nicht sicher schwimmen. Das ist auch kein Wunder, denn die Anzahl der Lehrschwimmbecken wurde in den letzten 25 Jahren kontinuierlich reduziert. Die Schulen und auch die GEW haben seit vielen Jahren mehr Schwimmzeiten und die Sanierung der Lehrschwimmbecken  gefordert.  Als 2014 von der Ratsmehrheit die Schließung aller noch existierenden sieben Lehrschwimmbecken als Eventualmaßnahme zur Sanierung des städtischen Haushalts beschlossen wurde,...

Das Problem der Armut und Arbeitslosigkeit an den Wurzeln anpacken

Laut der Presse liegt Oberhausen bei der Schuldnerquote weit über den bundesweiten Durchschnitt und auch die Arbeitslosenzahl sieht in Oberhausen nicht rosig aus. „Natürlich ist es wichtig und richtig, den von Schulden, Arbeitslosigkeit oder wirtschaftlichem Abstieg betroffenen Menschen Angebote zu schaffen und sie mit dem sozialen Netz aufzufangen. Die Sozial- und Schuldnerberaterstellen müssen ausgebaut und allen Menschen barrierefrei und  kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Diese Hilfe jedoch  kommt für...

Einladung Veranstaltung "Roter Sonntag"

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde! DIE LINKE, Kreisverband Oberhausen lädt ein zur Veranstaltung "Roter Sonntag" am 21.02.2016, 11:00 Uhr im Linken Zentrum, Elsässer Straße 19, die wir gemeinsam mit der DKP-Mülheim/Oberhausen durchführen. Lucas Zeise wird vor dem Mittagessen zum Thema 'Die aktuelle Weltwirtschaftskrise - Überlegungen zu ihren Ursachen und ihrem möglichen Ende ' referieren und mit uns diskutieren. Nach dem Mittagessen geht es weiter mit "aktuellen...

Movassat begrüßt Freispruch

Auch die anderen Verfahren im Zusammenhang mit der Demo am 01.05.2015 gegen ProNRW nun einstellen Den heutigen Freispruch in der ersten Verhandlung im Zusammenhang mit der Demonstration gegen die rechtspopulistische Partei „ProNRW“ am 01. Mai 2015 in Oberhausen-Osterfeld begrüßt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE), indem er erklärt: „Alleine die heutige Anklage wegen einer vermeintlichen Sachbeschädigung war an Absurdität nicht zu überbieten. Ein Bauzaun im Wert von knapp 43 Euro soll beim Überklettern auf...

Lühr Koch zur Neuordnung der OGM

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,   wir waren uns nicht sicher, ob diese bunte Koalition sich überhaupt noch einmal bewegen würde. Nach außen übertragen wurde und wird ja das Bild des angeschlagenen Boxers, der den Punktsieg seines Gegners ignoriert. Der beleidigt in der Ecke sitzt, in der Hoffnung, es würde schon Gras über die vergangenen Geschichten wachsen. Doch angeschlagene Boxer sind leicht auszurechnen. Es bedarf eines einfach...

Dr. Martin Goeke zur Verschmelzung der Revierparkgesellschaften

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,   der Revierpark Vonderort ist neben den anderen Revierparks in der Region einzigartig in Deutschland. Die Revierparks wurden in den 70er Jahren als öffentliche Freizeitangebote, die allen Bevölkerungsgruppen zugänglich sein sollten, in den Ballungsräumen des Ruhrgebiets gegründet.   Leider haben sie über die Jahrzehnte an Glanz und Attraktivität verloren. Seit längerer Zeit müssen wir beobachten, wie der Revierpark Vonderort vernachlässigt wird. Erhaltungspflege findet faktisch...

Lühr Koch zu den geplanten 6 Vollzeitplanstellen im Bereich Bürgerservice, Öffentliche Ordnung

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,   DIE LINKE.LISTE wird dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen. Wir finden es immer gut, wenn neue Stellen geschaffen werden. Da unterscheiden wir uns schon von einigen Kräften dieses Hauses. Zweifel kommen uns bei den unterschiedlichen Aufgabenfelder dieser neu einzustellenden Beschäftigten! Mit Präsenz  soll das Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden! Asylstandorte, Problemstandorte, sogenannte Problemhäuser, Ahndung nicht entfernten Hundekots, Kontrolle von Trinkergruppen,...