DIE LINKE.LISTE Oberhausen solidarisiert sich mit den Streiks der Länder-Beschäftigten

Nachdem die Tarifverhandlungsrunde am 26./27. Februar in Potsdam gescheitert ist, wird es im Ruhrgebiet verteilt zu Streiks der Länder-Beschäftigten kommen. Die Gewerkschaft hat in Oberhausen die Beschäftigten in vielen öffentlichen Einrichtungen für Dienstag, den 3.3.105 zur Arbeitsniederlegung aufgerufen. „Den Aufruf der Gewerkschaften unterstützten wir und solidarisieren uns mit den Forderungen u.a. nach einer Entgelterhöhung um 5,5%, einer verbindlichen Übernahme der Auszubildenden nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung im erlernten Beruf sowie die Umstellung der befristeten...

"Die Rebellische Würde" - der Aufstand der Zapatistas in Chiapas, Mexiko

Bildervortrag und Diskussion Der zapatistische Widerstand gestern und heute - Brüche und KontinuitätenReferent*innen: B.A.S.T.A. Münster19.03.2015 um 19 Uhr im Bahnhofsturm am Oberhausener Hauptbahnhof (Eingang außen neben McDonalds)Warum begannen am 1. Januar 1994 Zehntausende indigene Kleinbäuer*innen, die sich nach dem Revolutionsgeneral Emiliano Zapata `Zapatistas´ nennen, im südmexikanischen Chiapas ihre Revolution? Wie konnte es gelingen autonome Parallelstrukturen zum repressiven mexikanischen Staat aufzubauen?

Oberhausen braucht weitere Gesamtschule

Die sehr guten Anmeldezahlen an den Oberhausener Gesamtschulen bestärken die Fraktion DIE LINKE.LISTE in ihrer jahrelangen Forderung nach Errichtung einer weiteren Gesamtschule auf dem Oberhausener Stadtgebiet. Zu dem Presseartikel „Gesamtschulen bis an die Grenzen ausgelastet“ vom 24.02.2015 erklärt David Driever, schulpolitischer Sprecher der Fraktion: „Uns überraschen die hohen Anmeldezahlen nicht. Seit Jahren liegen diese für die Oberhausener Gesamtschulen auf Rekordniveau. Für viele Eltern ist G8 an den Gymnasien keine Alternative. Sie wollen stattdessen, dass ihre Kinder...

Was hat Hartz IV positives bewirkt?

Geht es nach der Aussage von Frau Gleibs, hat HartzIV überwiegend Positives bewirkt. Die Linke Liste Oberhausen fragt: Ist es positiv, dass mit der Einführung von Hartz IV massive soziale Einschnitte stattgefunden haben? Ist es positiv, dass die Armutsquote unter Erwerbslosen massiv angestiegen ist? Ist es positiv, dass mehr und mehr Menschen ihre Stromkosten nicht begleichen können? Ist es positiv, dass die Sanktionen seit Einführung von Hartz IV deutlich angestiegen sind, dass gesundheitliche Probleme deutlich zugenommen haben? Auch wenn die Zahl...

Aufruf zur Gegendemo an der Tackenbergschule! ZURÜCKGEZOGEN!!

Achtung !Da der Aufrufer zur rechten Demo  alle Eintragungen aus Facebook gelöscht und erklärt hat, dass am Sonntag keine Demo stattfinden wird gehen wir aktuell davon aus, dass das auch so sein wird. Deswegen haben wir soeben die Anmeldung zur Gegendemo zurückgezogen!     Aufruf zur Gegendemo! Am Sonntag, den 22. Februar wollen sich Flüchtlingsgegner an der Tackenbergschule versammeln und gegen die Unterbringung der Flüchtlinge demonstrieren. Wir lassen nicht zu, dass mit...

DIE LINKE.LISTE Oberhausen ist besorgt über die Darlehen für die Flüchtlingsheime

Für die Aufnahme und Unterbringung sowie die Versorgung der Flüchtlinge ist das Land zuständig. Ab dem Jahr 2015 stehen den Gemeinden Finanzmittel in Höhe von ca. 183 Mio. Euro zur Verfügung, wovon 4,5% ausschließlich für die soziale Betreuung zu verwenden sind. Obwohl für das Jahr 2015 ca. 32 Mio. Euro zusätzlich Finanzmittel bereitgestellt werden, können die Kommunen den anfallenden Mehraufwand nicht selbst tragen, vor allem diejenigen unter ihnen, die bereits im Haushaltssicherungskonzept stecken oder einer Haushaltssperre ausgesetzt sind. Für diese Kommunen kommt das Angebot...

Die Europäische Zentralbank: Krisenpolitik jenseits demokratischer Kontrolle - Veranstaltung von Attac Oberhausen

Die EZB ist ein zentraler Akteur in der längst nicht überwundenen Krise in Europa. Die einen loben sie, denn sie habe mit der Ankündigung, notfalls Staatsanleihen aufzukaufen, die Eurokrise gemeistert; andere meinen, das führe über kurz oder lang zur Inflation; und die Dritten fordern, dass sie Kredite direkt an den Staat vergeben solle. Auch die historischen Niedrigzinsen sind umstritten, für die Einen sind sie eine sinnvolle Maßnahme zum Anschieben der Konjunktur, für die Anderen eine Enteignung der Kleinsparer. Und nicht zuletzt bildet die EZB mit der EU-Kommission und dem...

Zu wenige SchulsozialarbeiterInnen an Oberhausener Schulen!

Schulsozialarbeit: Oberhausen braucht mehr In der Ratssitzung am 09.02.2015 sind 1,5 neue Stellen für die Oberhausener Schulsozialarbeit im Bereich Kommunales Integrationszentrum entschieden worden. DIE LINKE.LISTE begrüßt den Antrag, erachtet die 1,5 Stellen aber als zu wenig. „Alleine die Tatsache, dass insgesamt neun SchulsozialarbeiterInnen den Bedarf von 61 Schulen in Oberhausen abdecken müssen, ist schlichtweg unsozial und viel zu wenig“, stellt Ingrid Diepenbrock, Ratsmitglied der LINKE.LISTE Fraktion fest. „Wir fordern mehr Beteiligung von Bund...

Pressemitteilung zum Landesförderprogramm „JeKits“

DIE LINKE.LISTE bezeichnet das neue Landesförderprogramm „Jedem Kind Instrumente, Tanzen Singen“ (kurz: „JeKits“) als „Mogelpackung“ aus Düsseldorf, da die zu begrüßende Ausweitung des Programms in Richtung Tanz und Gesang ohne eine Erhöhung des Landeszuschusses erfolgt, was für die Schulen in Oberhausen einer faktischen Mittelsenkung bedeutet. „Die Zeche dafür zahlen wieder einmal die Oberhausener Eltern, die zukünftig für weniger Förderung ihrer Kinder mehr zahlen müssen. So erhöhen sich nicht nur die Elternbeiträge im Bereich ‚JeKits-Instrument‘ von 20 auf 23...

Lühr Koch zu mutmaßlichen Betrugsfällen mit Mobilfunkgeräten und -verträgen bei der OGM

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Schlimmes ist geschehen! Wie wir mittlerweile alle wissen, ermittelt die Staatsanwaltschaft seit Ende 2014 gegen Mitarbeiter der OGM wegen Betrugsverdachts mit Mobilfunkgeräten und –verträgen! Nichts Genaues weiß man nicht, weil die Ermittlungen bekanntlich Vorrang haben. Wir stellen fest, dass dieses Thema die klare Nummer 1 dieser Ratssitzung ist! Als wenn wir in Oberhausen nichts Dringenderes zu erledigen hätten! Spontan fallen mir ein: Schulentwicklungsplan, Inklusion, ansteigende Arbeitslosigkeit, wachsende Armut,...