DIE LINKE.LISTE Oberhausen stellt einen Antrag zur Zweckentfremdung von leerstehenden Wohnräumen und beauftragt die Verwaltung, eine Satzung diesbezüglich vorzubereiten und dem Rat vorzulegen. Dazu äußert sich Michael Hake, Sprecher des … Weiterlesen
„Der Antrag der Koalition, die sogenannte Randzeitenbetreuung in Kindertageseinrichtungen einzuführen, zeigt die missliche Lage, Familie und Beruf zu vereinbaren. Solange die Arbeitszeiten an die Regeln desfreien Marktesund somit dem Wirtschaftswettbewerb … Weiterlesen
DIE LINKE.LISTE Oberhausen wird dem Antrag im Kulturausschuss, die Gebühren für die Ausleihe von Büchern, Filmen und anderen Medien aus der Stadtbibliothek zu erhöhen, nicht zustimmen. „Wir werden unserer Forderung … Weiterlesen
Nachdem einige in Oberhausen ansässige Unternehmen ihren Standort verlagert haben, möchte nun auch Oxea der Verlockung nicht widerstehen. Der Grund für die Abwanderung läge in dem zu hohen Gewerbesteuersatz in … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wieder einmal stehen wir vor der Verabschiedung des kommunalen Haushalts. Wieder einmal bleibt uns nichts anders übrig als den Mangel zu … Weiterlesen
Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE Oberhausen erklärt: „Es ist ein verkehrtes Signal, leere Kassen der Stadt durch Parkgebühren am Kaisergarten zu füllen und 260.000 Euro als Haushaltssicherungskonzept einnehmen zu … Weiterlesen
Im gestrigen Schulausschuss gab es ein großes Aufgebot von Eltern und Kindern, die von den vorgeschlagenen Schließungen einiger im neuen Bildungsplan-Entwurf erwähnten Schulstandorte betroffen sind. Sie demonstrierten für den Erhalt … Weiterlesen
Am 14. November will die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ ein Konzert in Oberhausen geben. Die Bundesregierung verweigert ihr aber die Visa. Hierzu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat DIE LINKE, … Weiterlesen
Für DIE LINKE.LISTE ist es völlig unakzeptabel, dass die Schulentwicklungsplanung unter dem Zeichen des Rotstifts vorgenommen wird. Demnach sollen die Aufwendungen für Schule in Oberhausen bis 2021 um mehr als … Weiterlesen
Als die einzige wirkliche demokratische Partei der Völker HDP, hat sie die undemokratische 10%-Hürde geschafft und erzielte den Sprung ins Parlament. Nachdem Erdogan und seine AKP die absolute Mehrheit bei … Weiterlesen