Am 23. April sollen in Oberhausen die Schulen wieder öffnen. Lehrpersonal wie auch Schüler*innen hatten insgesamt rund nur eine Woche Zeit, sich auf die neue Situation vorzubereiten. Wichtige Fragen zum Infektionsschutz sind hingegen nicht oder nicht ausreichend beantwortet.
Wie bereits bekannt wurde, ist das Pflegepersonal in Krankenhäusern und Altenheimen in besonderem Maße von der Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus betroffen. Genaue Zahlen sind indes nicht bekannt. Auch die genauen Kapazitäten der Gesundheitsversorgung in Oberhausen sind nicht genau bekannt.
Vor diesem Hintergrund möchte DIE LINKE.LISTE mit einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung schnellstmöglich erfahren, über wie viele Intensivbetten die Krankenhäuser in Oberhausen verfügen und wie viele davon für Covid19 Patient*innen vorgesehen sind.
Ab Montag haben rund 60 Shops im Centro wieder geöffnet, nachdem die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung die Öffnung einer großen Anzahl an Geschäften bis 800 Quadratmeter wieder erlaubt hat. Laut Medienberichten war der Andrang im mit Abstand größten Einkaufszentrum Oberhausens aber sehr verhalten.
Die Corona Krise bedeutet für Menschen die Hartz IV beziehen, eine zusätzliche Belastung.
In Zeiten, in denen es nicht möglich ist, sich uneingeschränkt fort zu bewegen und nicht immer alle Artikel des alltäglichen Bedarfs zu gewohnten Preisen erhältlich sind, droht vielen Menschen auch in Oberhausen soziale Not, wenn es keine adäquaten Änderungen und Hilfen für die Betroffenen gibt.
Gestern wurde bekannt, dass zwei Geflüchtete positiv auf Corona getestet wurden.
Derzeit befinden sich 27 der 164 Geflüchteten in der Liricher Unterkunft in Quarantäne.
Bereits vor rund drei Wochen hatte der Flüchtlingsrat NRW dazu aufgerufen, sich verstärkt um die Lage der Geflüchteten zu kümmern, Abschiebungen komplett auszusetzen und die Unterbringungssituation der Betroffenen zu verbessern.
Angesichts der steigenden Ausgaben für die NRW-Kommunen durch die Corona-Pandemie erklärt Martin Goeke, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE.LISTE: „Es kommt jetzt darauf an, dass unsere Kommune handlungsfähig bleibt. Bereits vor der Krise war Oberhausen wie viele NRW-Kommunen bereits hoch verschuldet.
Seit vielen Jahren kritisiert DIE LINKE.LISTE das Abstellen der Stromanschlüsse bei Menschen, die in Zahlungsverzug geraten. Umso erfreulicher ist es, dass die EVO der LINKEN.LISTE auf Nachfrage bestätigte, dass in der aktuellen Situation aufgrund der Corona Pandemie keine Stromsperren getätigt werden.
Die Oberhausener Tafel hat auf Grund der Corona-Pandemie die Lebensmittelausgabe eingestellt. Nach eigenen Angaben versorgt die Oberhausener Tafel wöchentlich ca. bis zu 2000 Personen mit dem Lebensnotwendigsten. Die Betroffenen, darunter viele Kinder und ältere Menschen, sind existenziell auf die Unterstützung mit Lebensmitteln angewiesen. Deshalb müssen kreative Ersatzlösungen her.
Im Krisenstab der Stadt Oberhausen ist auch die Bundeswehr vertreten. In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurden Fragen unserer Fraktion über die Aufgabenbereiche der Armee abgetan und blieben unbeantwortet durch die Stadtspitze.
Die Versorgung mit Lebensmitteln gehört ohne Frage zu den wichtigsten gesellschaftlichen Notwendigkeiten. In Krisenzeiten aber zu beschließen, was viele Unternehmen sich seit langem wünschen, um den Profit zu steigern, ist kein konstruktiver Beitrag und unterläuft gewerkschaftliche Forderungen.