Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, „Bei Planung, Gestaltung und Betrieb beziehungsweise Ausführung von Angeboten ist darauf hinzuwirken, dass die Bestimmungen des … Weiterlesen
Kürzlich wurde bekannt, dass in Thüringen gegen das Künstler*innenkollektiv Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach dem §129 ermittelt wird. Das ZPS richtet sich in seinen … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, mit der Abschaffung der Stichwahlen geht es der CDU erkennbar um einem gleichermaßen … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, einhundert Jahre nach dem Erkämpfen des Wahlrechts haben Frauen immer noch nicht die gleichen … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach Paragraph 8 Kommunalabgabegesetz die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik: Sehr geehrte Damen und Herren, grundsätzlich begrüßen wir es natürlich, wenn Anträge gestellt werden, die sich mit bezahlbarem Wohnraum und insbesondere sozialem … Weiterlesen
Am 25. März trafen sich erneut rund 40 Mieter*innen aus dem Europahaus im Linken Zentrum, um über die vorhandenen Mietmängel zu sprechen und sich auszutauschen. Ebenfalls anwesend war Christian Dick, … Weiterlesen
DIE LINKE.LISTE hatte kurzfristig eine aktuelle Stunde beantragt, um auf die Situation des Obdachlosen Günther hinzuweisen, der aktuell im Unterstand auf dem DGB Parkplatz wohnt und laut Medienbericht am kommenden … Weiterlesen
Seit einiger Zeit lebt eine obdachlose Person namens Günther in einem Unterstand auf dem DGB Parkplatz und hat einen Windschutz darum gespannt, um sich vor Kälte zu schützen. Nun kündigt … Weiterlesen
Am 01.04.2019 soll die örtliche Planung zur Pflege nach §7 Alten- und Pflegegesetz NRW entschieden werden. „Die Bedürfnisse der Menschen, die von Geburt an, oder wegen einer Erkrankung oder eines … Weiterlesen