Während Stadtspitze und die neoliberalen Parteien keine Gelegenheit auslassen, darüber zu schwadronieren, wie sehr sich Oberhausen im Aufschwung, sprechen Fakten eine anderen Sprache. Die Arbeitslosigkeit steigt an, wie selbst der … Weiterlesen
Vor ein paar Tagen mussten die Mieter*innen der 7. Etage in der Elsässerstraße 17 binnen weniger Stunden räumen. Die Bauaufsicht der Stadt Oberhausen hatte eine Verfügung erlassen, ein Verstoß gegen … Weiterlesen
Vergangene Woche hat der Schulleiter der Fasia-Jansen-Gesamtschule, Karl-Heinz Burkhart erklärt, Bundeswehr-Vertretern an der Schule keine Gelegenheit zur Rekrutierung bieten zu wollen. Einen entsprechenden Beschluss hatte auch die Lehrer*innen Konferenz gefällt. … Weiterlesen
„Wenn 878 junge Menschen in Oberhausen noch keinen Ausbildungsplatz haben, dann ist das Anlass zu größter Sorge, auch wenn die Defizite gegenüber 2018 sich verringert haben“, mit diesen Worten kommentiert … Weiterlesen
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die LINKE.LISTE wird dieser Resolution nicht zustimmen. Kann sich jemand in diesem Haus erinnern, wann meine Fraktion das erste Mal ein Finanzmoratorium für die … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, „Bei Planung, Gestaltung und Betrieb beziehungsweise Ausführung von Angeboten ist darauf hinzuwirken, dass die Bestimmungen des … Weiterlesen
Kürzlich wurde bekannt, dass in Thüringen gegen das Künstler*innenkollektiv Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach dem §129 ermittelt wird. Das ZPS richtet sich in seinen … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach Paragraph 8 Kommunalabgabegesetz die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik: Sehr geehrte Damen und Herren, grundsätzlich begrüßen wir es natürlich, wenn Anträge gestellt werden, die sich mit bezahlbarem Wohnraum und insbesondere sozialem … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, mit der Abschaffung der Stichwahlen geht es der CDU erkennbar um einem gleichermaßen … Weiterlesen