Ratsrede zum Mobilitätsstrategie Papier „Mobilhausen“
Hier die Ratsrede unserer Stadtverordneten Heike Hansen zum Mobilitätsstrategie Papier „Mobilhausen“.
Kategorie: Aus der Fraktion
Rassismus-Vorwürfe gegen das Centro: DIE LINKE.LISTE fordert Aufklärung
Laut einem WAZ-Bericht kam es bereits im Februar zu einem Vorfall im Centro, der den Verdacht aufwirft, dass eine Gruppe Jugendlicher aus rassistischen Gründen des Einkaufscenters verwiesen wurde und obendrein Hausverbot erhielt. Sieben der acht betroffenen jungen Männer haben eine schwarze Hautfarbe.
Waldhuck-Gärten an der Forststraße: Kompromiss-Lösung finden!
In der Kontroverse um die Pachtgärten und Hühnerwagen im Sterkrader Ortsteil Waldhuck kommt es erfreulicherweise zu Bewegung. Auch wenn die Verwaltung in einem Sachstandsbericht betont, dass die drei umgebauten Wohnwagen an der Forststraße baurechtlich nicht zulässig seine, solle der Fall aber nochmals geprüft werden.
Ratsrede von Heike Hansen zum Klimaanpassungskonzept (Ö23)
Rede unserer Stadträtin Heike Hansen zum Klimaanpassungskonzept. Wir fordern, dass Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen Pflichtaufgaben der Kommune werden, um das Leben in unserer Stadt für alle Menschen auch weiterhin erträglich zu gestalten.
Ratsrede zur Ablehnung von Schulcontainern
Ratsrede unserer Stadträtin Petra Marx zum „Kauf und Aufstellung von Raumzellenanlagen an fünf Grundschulen hier: über- und außerplanmäßiger Mittelbedarf“ (Ö14)
Rede auf der internationalen Konferenz in Kuba am 2. Mai für Solidarität und Antiimperialismus
Im Rahmen der Paroli-Delegationsreise nach Kuba hat unser Fraktionsmitglied Jürgen Dittmeyer eine Rede auf der Konferenz gehalten und solidarische Grüße überbracht.
RWE-Milliardengewinn: Energie in die öffentliche Hand!
Der Betriebsgewinn in den Sparten Kohle und Kernkraft hat sich für den Essener Energiekonzern RWE deutlich erhöht. Nach eigenen Angaben entspricht er in den ersten drei Monaten diesen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 140 Prozent auf knapp 500 Millionen Euro. In allen Bereichen zusammen sei der Betriebsgewinn im ersten Quartal von 613 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf nunmehr rund 2,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs um 356 Prozent.
LINKE.LISTE fordert zwei neue Gesamtschulen für Oberhausen
DIE LINKE.LISTE hat auf der Grundlage aktueller Schülerzahlenprognosen der Verwaltung den Bedarf an Schulplätzen für die kommenden Jahre ausgewertet. Im Ergebnis fehlen sowohl an Grundschulen als auch an weiterführenden Schulen in erheblichem Umfang Schulplätze.
Hurra-Botschaft der Sparkassen-Chefs unangebracht
Die Oberhausener Stadtsparkassen-Chefs Oberhausen, Oliver Mebus und Thomas Gäng, behaupteten unlängst laut Medienberichten, aus ihren Daten und Kundenkontakten herauslesen zu können, dass die Menschen in der Stadt die derzeitige Krise gut verkraften würden. Politiker würden lediglich „Deutschland herunterreden wollen“, wenn sie Gegenteiliges behaupteten, heißt es aus der obersten Etage der beiden Spitzenverdiener. Dem widerspricht unserer Fraktionsvorsitzende Yusuf Karaçelik entschieden.
LINKE.LISTE kritisiert „Sofortprogramm Kita“
Vor einigen Tagen hatte die Oberhausener CDU das „Sofortprogramm Kita“ begrüßt. Es seien kurzfristig erste und notwendige Maßnahmen von der schwarz-grünen Landesregierung auf den Weg gebracht worden, erklärte eine Sprecherin. Mit dem Landesprogramm solle dem Fachkräftemangel in den Kindertageseinrichtungen entgegentreten werden.