Am Montag wird DIE LINKE.LISTE ab 11 Uhr vor der EVO Zentrale gegen Preissteigerungen protestieren und später in der Markstraße Flugblätter verteilen.
Dies soll der Auftakt für eine Kampagne der nächsten Monate sein.
Denn für immer mehr Menschen wird das Leben unerschwinglich.
Lebensmittel, Heizen, Strom und Benzin werden immer teurer.
Große Teile der Bevölkerung befürchten wegen stark steigender Energiekosten im kommenden Winter zu frieren oder im Dunkeln zu sitzen. Die Energieversorgung Oberhausen (EVO) plant bereits die dritte Preissteigerung innerhalb von 12 Monaten.
Trotz deutlicher Forderungen der Sozialverbände nach mehr Geld für Menschen, die von Armut betroffenen sind, werden Sozialleistungen nicht einmal an die Höhe der Preissteigerungen angepasst.
Schon heute sorgen steigende Preise in vielen Haushalten zu Mangel und Knappheit bei der Versorgung mit Lebensmitteln.
Stattdessen gibt die Regierungskoalition vor, die schwierige Lage von großen Teilen der Bevölkerung mit einem sogenannten Entlastungspaket lindern zu können, das vorne und hinten nicht reicht. Rentner*innen und Studierende sind nicht mit eingeschlossen. Der »Tankrabatt« führt nicht zu den erhofften Preissenkungen.
Gleichzeitig explodieren die Profite, Aral, Shell und Co. haben ihre Gewinne fast verdreifacht.
„Schluss mit den Preissteigerungen auf Kosten der Bevölkerungsmehrheit.“, fordert Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE. „Während ein großer Teil der Bevölkerung von den Teuerungen stark betroffen ist, stopfen sich die Konzernspitzen die Taschen voll. Halbgare Entlastungspakete der Ampelregierung reichen bei weitem nicht aus, um das auszugleichen. Im Gegenteil muss die Unantastbarkeit der Konzerne beendet werden. Wir fordern, die staatliche Preisaufsicht wieder einzuführen und bei Verstößen auch wirklich zu sanktionieren.
Es muss eine Übergewinnsteuer für Krisenproteure geben, das geht in anderen europäischen Ländern doch auch. Als Sofortmaßnahmen müssen Mieten, Energie- und Lebensmittelpreise auf dem Niveau vor dem Anstieg gedeckelt werden.
Als längerfristige Maßnahme sollte der Energiesektor komplett in die öffentliche Hand überführt werden, damit der Bedarf im Vordergrund steht und nicht der Profit. Um Mobilität zu gewährleisten, muss der Nahverkehr ausgebaut und schrittweise kostenlos werden.
Auch diese Krise führt mal wieder anschaulich vor Augen, dass der Markt eben nichts regelt, zumindest nicht im Sinne der Bevölkerung.“, so Karacelik abschließend.