AutorInEin Beitrag von Yusuf
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
20.01.2021

Verschärfte Maskenpflicht: DIE LINKE.LISTE beantragt kostenlose Masken und plädiert für Sofortunterstützung

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, eine Pflicht für das Tragen der FFP2 oder OP-Masken im ÖPNV und in Geschäften einzuführen. Ein genaues Datum steht noch aus.

DIE LINKE.LISTE beantragt für die nächste Ratssitzung am 08. Februar, dass die Verwaltung unverzüglich ein Konzept zur kostenlosen Verteilung von FFP2- und OP-Masken erstellt und an das Land NRW appelliert, die Kosten für diese Maßnahme uneingeschränkt zu übernehmen.

„Angesichts der Pandemieentwicklung ist es sinnvoll, FFP2 oder OP-Masken zu tragen. Dafür müssen dann aber auch die gesellschaftlichen Voraussetzungen für alle Menschen geschaffen werden.“, fordert Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE.

„Der Gesundheitsschutz darf nicht vom Einkommen abhängen. Wir fordern, dass alle Menschen in Oberhausen die FFP2 oder OP-Masken kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen. Das müssen Bund, Land und Kommune auch angesichts des sprunghaften Preisanstiegs jetzt sicherstellen. Vor allem Hartz-IV-Empfänger*innen, prekär Beschäftigte und Rentner*innen sind in der Corona-Krise ohnehin besonders belastet. Ihnen keine kostenlosen Masken zur Verfügung zu stellen, wäre rücksichtslos und würde viele Menschen vom öffentlichen Leben ausschließen, die sie die Masken nicht leisten können.
Denn im Hartz-IV-Regelsatz beispielsweise sind für eine alleinstehende Person unter drei Euro für rezeptfreie medizinische Erzeugnisse monatlich vorgesehen, für die Gesundheitspflege werden 17 Euro veranschlagt. Das reicht vorne und hinten nicht. Um die zusätzlichen Kosten für Schutzkleidung, erhöhte Kommunikationskosten, Hygieneartikel und wegfallende Unterstützungsangebote aufzufangen, ist für alle Leistungsbeziehenden eine Sofortunterstützung von monatlich 100 Euro notwendig. Außerdem empfehlen wir, dass Leistungsbeziehende bis zur kostenlosen Bereitstellung Anträge beim Jobcenter auf Kostenübernahme für die Masken stellen.“

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