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Schlagworte: Grundrechte

AKP-Regime lässt Gewerkschafter aus Duisburg nach Urlaubsreise in Slowenien festnehmen

Der seit vielen Jahren in Deutschland lebende Gewerkschafter und Menschenrechtsaktivist Ismet Kilic wurde am vergangenen Freitag auf dem Rückweg aus dem Urlaub in Kroatien an der Grenze zu Slowenien festgenommen … Weiterlesen

DIE LINKE.LISTE: Kritik an Frank Motschulls Aussagen zum Asylrecht

Update: Die WAZ Redaktion hat uns informiert, dass der Begriff „Entrümpelung“ nicht wörtlich von Herrn Motschull geäußert wurde und die WAZ ihn synonym für „Vereinfachung“ gemeint hat.   Der bisherige … Weiterlesen

Rede zur Resolution „Erhaltung der Gemeinnützigkeit der VVN/BdA“

Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch auf der Ratssitzung am 20. Mai 2019. Die Resolution wurde mit großer Mehrheit angenommen. Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,  seit fast … Weiterlesen

Prozessbericht: Außerordentliche Kündigung. Sea Life Betriebsratsmitglied gegen Sea Life Unternehmungsführung

Am 09.05.2019 um 11:30 fand die Anhörung zu dem Beschlussverfahren vor der Vorsitzenden statt. Angeklagt wurde der Betriebsrat des Sea Life Oberhausen vor dem Arbeitsgericht Oberhausen. Angestrebt wurde eine außerordentliche … Weiterlesen

Grußwort an die tamilische Gedenkdemonstration in Düsseldorf zum 10. Jahrestag des Völkermordes auf Sri Lanka

Liebe Freundinnen und Freunde,  gemeinsam mit euch gedenken für heute den zehntausenden Menschen, die durch den Genozid an der tamilischen Bevölkerung durch das sri-lankische Militär ums Leben gekommen sind.  10 … Weiterlesen

§129-Verfahren: DIE LINKE. Oberhausen solidarisch mit dem Zentrum für Politische Schönheit

Kürzlich wurde bekannt, dass in Thüringen gegen das Künstler*innenkollektiv Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach dem §129 ermittelt wird. Das ZPS richtet sich in seinen … Weiterlesen

Mieter*innenversammlung Europahaus ringt ZBVV Zugeständnisse ab

Am 25. März trafen sich erneut rund 40 Mieter*innen aus dem Europahaus im Linken Zentrum, um über die vorhandenen Mietmängel zu sprechen und sich auszutauschen. Ebenfalls anwesend war Christian Dick, … Weiterlesen

Ratssitzung: Aktuelle Stunde gegen Räumung aus formalen Gründen abgelehnt

DIE LINKE.LISTE hatte kurzfristig eine aktuelle Stunde beantragt, um auf die Situation des Obdachlosen Günther hinzuweisen, der aktuell im Unterstand auf dem DGB Parkplatz wohnt und laut Medienbericht am kommenden … Weiterlesen

Filmabend am 16.03 um 18 Uhr im Linken Zentrum mit Regisseur Lars Kollros: „G20-Festival der Demokratie“

Am 7. und 8. Juli 2017 trafen sich die Regierungsvertreter*innen der EU und die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde in Hamburg. Innensenator Andy Grote kündigte das G20-Treffen als … Weiterlesen

8. März 2019 – Internationaler Frauentag und Frauenstreik

Zum diesjährigen 8. März, an dem Frauen seit über 100 Jahren für ihre Rechte und gegen Diskriminierung auf die Straße gehen, wird in diesem Jahr auch bundesweit gestreikt. DIE LINKE. … Weiterlesen

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