Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Lühr Koch: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, „Bei Planung, Gestaltung und Betrieb beziehungsweise Ausführung von Angeboten ist darauf hinzuwirken, dass die Bestimmungen des … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, mit der Abschaffung der Stichwahlen geht es der CDU erkennbar um einem gleichermaßen … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Stadtverordneten Martin Goeke: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, einhundert Jahre nach dem Erkämpfen des Wahlrechts haben Frauen immer noch nicht die gleichen … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligt die jeweilige Gemeinde nach Paragraph 8 Kommunalabgabegesetz die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden … Weiterlesen
Wir dokumentieren die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Yusuf Karacelik: Sehr geehrte Damen und Herren, grundsätzlich begrüßen wir es natürlich, wenn Anträge gestellt werden, die sich mit bezahlbarem Wohnraum und insbesondere sozialem … Weiterlesen
DIE LINKE.LISTE hatte kurzfristig eine aktuelle Stunde beantragt, um auf die Situation des Obdachlosen Günther hinzuweisen, der aktuell im Unterstand auf dem DGB Parkplatz wohnt und laut Medienbericht am kommenden … Weiterlesen
Seit einiger Zeit lebt eine obdachlose Person namens Günther in einem Unterstand auf dem DGB Parkplatz und hat einen Windschutz darum gespannt, um sich vor Kälte zu schützen. Nun kündigt … Weiterlesen
Am 01.04.2019 soll die örtliche Planung zur Pflege nach §7 Alten- und Pflegegesetz NRW entschieden werden. „Die Bedürfnisse der Menschen, die von Geburt an, oder wegen einer Erkrankung oder eines … Weiterlesen
Die Linke.Liste hat für die nächste Sitzung des Stadtrats eine Aussetzung der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für Oberhausen beantragt. Der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik erläutert die Beweggründe. Wenn etwa in Baden-Württemberg eine … Weiterlesen
Bei einem Ortstermin mit Eltern, Schülerinnen und Schülern, Politik und Presse hat die Schulleitung des Bertha-von-Suttner-Gymnasiums am vergangenen Donnerstag auf die räumliche Enge in ihrem Schulgebäude aufmerksam gemacht. „Zu kleine … Weiterlesen