Ratsrede zur Sicherheitskooperation Ruhr gegen „Clan-Kriminalität“

 Es ist noch nicht lange her, als Polizeipräsident Alexander Dierselhuis medienwirksam mit einer schwer bewaffneten Hundertschaft durch drei Shisha-Lokale gezogen ist, um ein paar Kilo Tabak zu beschlagnahmen und wenige Ordnungswidrigkeiten feststellen zu lassen. Anscheinend war im dieser peinliche Auftritt relativ kurz vor der Kommunalwahl im Nachhinein nicht unangenehm – schade.

Ratsrede zum Masterplan Wirtschaft

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Marktwirtschaft – das wissen die meisten hier – ist nicht so das Ding von Menschen, die sich für ein solidarisches und inklusives Leben für alle Menschen auf dieser Erde einsetzen.

Ratssitzung: Chance für Gesamtschule vertan

Seit Jahren wird darüber diskutiert, welche zusätzlichen Schulen in Oberhausen benötigt werden. DIE LINKE.LISTE fordert von vornherein die Einrichtung einer weiteren Gesamtschule.
Die Schulverwaltung hat endlich vorgeschlagen, hierfür das Gelände der ehemaligen Hauptschule St. Michael zu nutzen.

Moria-Brand: Oberhausen muss Menschen aufnehmen!

Nach dem Brand im Geflüchteten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos mehrt sich international die Kritik an der Abschottungspolitik der Europäischen Union.

Bundesinnenminister Horst Seehofer gerät zu Recht immer weiter unter Druck, da er eine schnelle Aufnahme der Menschen aus dem Lager verweigert und auf eine europäische Einigung als Vorbedingung beharrt. Kirchen, Sozialverbände und Menschenrechtsinitiativen kritisieren diese Haltung scharf. Zahlreiche Kommunen haben erneut ihre Bereitschaft erklärt, Geflüchtete aufzunehmen, um ihnen aus der Notsituation zu helfen.

DIE LINKE beteiligt sich am Stadtradeln

Am morgigen Samstag beginnt wieder das jährliche Stadtradelns. Dabei handelt es sich um einen Wettbewerb mit dem Ziel, drei Wochen lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen.

CVJM-Haus: Lösungssuche im Sinne der Mieter!

Am gestrigen Donnerstag hat ein Gespräch zwischen dem CVJM-Vorstand Stefan Weltgen und Mitgliedern der Partei DIE LINKE stattgefunden, um sich über die Situation nach der Ankündigung der Beendigung des Mietverhältnisses für die 18 aktuellen Bewohner auszutauschen. Mehrfach wurde sowohl persönlich als auch über soziale Netzwerke die Sorge an die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE herangetragen, dass Mieter keine neue Bleibe finden und auf der Straße landen könnten.

Grußwort zum Antikriegstag

Liebe Friedensfreundinnen & Friedensfreunde,
wie gerne wären wir heute bei euch gewesen, um gemeinsam mit euch ein starkes Zeichen
für eine geeinte und friedliche Gemeinschaft und gegen Krieg und das Vergessen zu setzen.
Leider wurde das Friedensdorf durch die Covid-19-Pandemie vor viele Herausforderungen
gestellt. Hierzu gehört sicherlich an erster Stelle, mit der Gewissheit umzugehen, dass aktuell
gesunde Kinder in unserer Heimeinrichtung untergebracht sind, die längst zu Hause bei ihre
Familien sein könnten. Oder zu akzeptieren, dass wir aufgrund der Verantwortung unseren
Schützlingen aus Kriegs- und Krisengebieten gegenüber an Veranstaltungen wie der heutigen
nicht teilnehmen können, um den Kindern des Friedensdorfes den Schutz zu bieten, den sie
so dringend benötigen.