Am vergangenen Montag unternahmen Mitglieder der Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE eine Radtour durch Alt-Oberhausen, um sich einen ersten Überblick darüber zu verschaffen, wie viele Wohnungen und ganze Häuser leer stehen. Adressen leerstehender Häuser und Wohnungen können an info@linkeliste-ob.de gesendet oder telefonisch unter 0208-884220 durchgegeben werden.
Heute Morgen wurde ein Mitarbeiter der Stadt festgenommen. Ihm werden mögliche Korruptionsdelikte in mehreren Fällen vorgeworfen. Ermittlungen in anderen Strafverfahren ergaben Hinweise, die sich laut Staatsanwalt Duisburg und der Polizei Oberhausen im Zuge der seit März 2021 laufenden Untersuchung erhärteten. Wir fordern schnellstmögliche und umfangreiche Aufklärung dieses Korruptionsskandals.
Nachdem die Situation der Knappenhalde in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und der lokalen Presse thematisiert worden ist, nutzten Mitglieder unserer Fraktion die parlamentarische Sommerpause, um sich selbst vor Ort ein Bild zu machen. Wir fordern ein Gesamtkonzept für die Gestaltung dieses wichtigen Naherholungsgebietes.
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Stadtrat über den Antrag „Klimarelevanz in Beschlussvorlagen“ abzustimmen, der die Verwaltung beauftragt, ein Verfahren zu entwickeln, wie sämtliche beantragte Maßnahmen des Gremiums zukünftig auf ihre Klimarelevanz geprüft werden können.
Nach langen Jahren der politischen Auseinandersetzung hat der Haupt- und Finanzausschuss heute entschieden, dass Oberhausen eine neue Gesamtschule bekommt. Durchgesetzt hat diese wichtige Entscheidung eine knappe Mehrheit der Fraktion DIE LINKE.LISTE, Grünen, SPD und BOB. CDU, FDP und AfD stimmten erwartungsgemäß gegen ein integratives Schulkonzept. Damit erfüllt sich eine schulpolitische Langzeitforderung der LINKEN.LISTE.
Die Stadt Oberhausen plant den Verkauf eines weiteren Grundstückes, um es für Bebauung freizugeben. Auf 25. Quadratmetern in direkter Nähe des Nordfriedhofs sollen drei Mehrfamilienhäuser gebaut werden. DIE LINKE.LISTE wendet sich gegen das Vorhaben der Stadtverwaltung.
Auf der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld fordern DIE LINKE.LISTE, SPD und Grüne von der Verwaltung Antworten auf die Frage ein, wie der Zustand des Geländes des ehemaligen Hotels „Am Volksgarten“ und Teilen der Vonderorter Straße zeitnah verbessert werden kann.
Beim heutigen Haupt- Finanzausschuss beantragen wir, dass die Verwaltung in Vertretung des Rates ihre Anstrengungen auf eine zeitnahe Fertigstellung geplanter und im Bau befindlicher Kindertageseinrichtungen intensiviert. Außerdem sollen bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen geschaffen werden.
Anlässlich der Vorentscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) für Brisbane als Austragungsort der Olympischen Spiele 2032, fordert DIE LINKE.LISTE erneut einen Schlussstrich unter die Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region zu ziehen. „Wir … Weiterlesen
Die Volksinitiative für gesunde Krankenhäuser in NRW fordert ein gemeinwohlorientiertes Gesundheitswesen ohne Profite, dafür wohnortnah und mit guter Versorgung und Arbeitsbedingungen für Patient*innen und Beschäftigte.