Ratsrede: Die Schließung des Niederrhein-Kollegs nicht hinnehmen!

Das Niederrhein Kolleg soll Geschichte sein, „Das Ende sei besiegelt“, berichtet heute die WAZ. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer habe sich festgelegt. Die Schließung sei aus sachlichen Gründen dringend geboten. Das NRK zu schließen, wäre ein riesiger Rückschritt und schwerer Fehler im Sinne dieser Bildungschancen, die es zu vergrößern und nicht zu verkleinern oder abzuschaffen gilt. Deswegen haben wir im Rat gemeinsam mit SPD, Grünen und BOB eine Resolution eingebracht, die den Erhalt des NRK fordert.

Bauvorhaben EDEKA-Markt in der Graßhofstraße in Oberhausen-Barmingholten

Nur den wachen Augen der Anwohner*innen ist es zu verdanken, dass ein Bauvorhaben bemerkt worden ist, durch das wieder einmal eine mehrere tausend Quadratmeter umfassende Grünfläche versiegelt werden soll.

Klimaneutralität: Taten statt Worte

Oberhausen soll innerhalb der nächsten 30 Jahre klimaneutral werden. Das beinhaltet, dass bis spätestens 2050 nicht mehr klimaschädliches Kohlendioxid in die Luft gelangt, als Treibhaus-Gase auf der Oberhausener Fläche aufgenommen werden können.

DIE LINKE.LISTE: Wachsende Skepsis gegenüber Topgolf

In wenigen Wochen soll das Unternehmen Topgolf neben dem Centro eröffnen. In einem Zeitungsbericht wird 450 Arbeitsplätzen und der Verwendung von Kunstrasen für die Spiel-Fläche berichtet.

Autoverkehr auf der Marktstraße: Mit Vollgas in die falsche Richtung

Laut Presseberichten plant Oberbürgermeister Daniel Schranz, den hinteren Teil der Marktstraße perspektivisch für den Autoverkehr zu öffnen und erhofft sich dadurch eine Belebung der Innenstadt.

Haushaltsrede 2022

Unsere Haushaltsrede zum Jahr 2022: Ein gutes Leben für alle bedingt zuallererst eine sozial abgestimmte Politik des Wandels in fast allen Lebensbereichen.
Nichts davon finden wir in diesem Haushalt, weswegen wir ihn auch in diesem Jahr wieder abgelehnt haben.

MAN GHH Immobilien vs. Kleingärten: BI und DIE LINKE.LISTE unterstützen Vergleichslösung

Im Klageverfahren der MAN GHH Immobilien GmbH gegen den Kleingärtner Karl-Heinz Hartmann hat am Donnerstag ein Gerichtstermin stattgefunden. Das Gericht schlägt einen Vergleich vor, der von der BI und der Fraktion DIE LINKE.LISTE befürwortet wird. Nun ist die MAN GHH Immobilien an der Reihe, verbindlich auf den Kompromiss einzugehen.

Ratsrede zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt

Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Stadt sollte kein Konzern sein. Denn ein Konzern muss immer Profit erwirtschaften, auch auf
Kosten der Allgemeinheit, um weiter bestehen zu können. Die Aufgabe einer Kommune ist es im
Gegenteil für die Allgemeinheit zu arbeiten und dafür zu sorgen, dass es allen Menschen gut geht
und sie gut versorgt sind.

Ratsrede zum „Centralpark“: Interessen der Menschen in den Mittelpunkt stellen

In ihrer Vorlage sprechen sie von der Schaffung einer grünen Lunge die Bürgerinnen und
Bürgern maximale Aufenthaltsqualität für Erholung und Freizeit bieten soll.
Wir glauben jedoch nicht, dass die von ihnen gemachten Vorschläge zielführend sein werden.
Denn der in ihrer Vorlage betrachtete städtische Raum, bietet schon heute den Bürger*innen
vielfältige Möglichkeiten ihre Freizeit zu gestalten.

DIE LINKE.LISTE: 100-jährige Buche an der Kewerstraße erhalten

Die Stadt will die Problemstelle an der Kewerstraße durch eine Sanierung beseitigen und sich der Deutschen Bahn anschließen, die 2022/23 die vorhandene Brücke durch einen breiteren Neubau ersetzen will. Dafür soll eine Grünfläche halbiert und eine 100-jährige Buche gefällt werden, wie den Plänen zu entnehmen ist.

Schlagworte: Stadtplanung