AutorInEin Beitrag von Yusuf
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
02.07.2021

DIE LINKE.LISTE für konsequente Klimaschutzprüfung!

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Stadtrat über den Antrag „Klimarelevanz in Beschlussvorlagen“ abzustimmen, der die Verwaltung beauftragt, ein Verfahren zu entwickeln, wie sämtliche beantragte Maßnahmen des Gremiums zukünftig auf ihre Klimarelevanz geprüft werden können.

„Gerne hätten wir dem SPD-Antrag zugestimmt, den 2019 bereits die Fridays-for-Future-Bewegung als Bürger*innenantrag in Oberhausen gestellt hatte, der damals jedoch keine Mehrheit fand.“, berichtet Yusuf Karacelik für seine Fraktion DIE LINKE.LISTE, die geschlossen für den Bürger*innenantrag gestimmt hatte.

„Zur Abstimmung stand allerdings ausschließlich der Antrag in der geänderten CDU-Fassung. Dieser bittet die Verwaltung lediglich darum, die Möglichkeiten zur Klimaerfassung zu prüfen und die damit verbundenen Sach- und Personalkosten dem Rat und den Fachausschüssen vorzulegen. Das ist uns einfach nicht genug. DIE LINKE.LISTE hat sich bereits vor zwei Jahren für die Darstellung der Klimarelevanz in Ratsvorlagen ausgesprochen. Umweltschutz darf allerdings nicht von seinen Kosten abhängig sein, wie dies die CDU durch ihren Änderungsantrag suggeriert. Aus unserer Sicht ist der CDU-Antrag eine Schwächung des ursprünglichen Antrages. Wir hätten uns den Mut in der SPD-Fraktion gewünscht, ihren eigenen Antrag aufrecht zu erhalten. Klimaschutzmaßnahmen – und dazu gehört die Klimarelevanzprüfung – müssen konsequent sein, um auch erfolgreich sein zu können. Deswegen haben wir gegen den geänderten Antrag gestimmt.“, begründet Karacelik das Abstimmungsverhalten der Linken im Rat.

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