Investitionen in neue Schulgebäude sind dringend erforderlich
DIE LINKE.LISTE begrüßt den Vorstoß der CDU die Schulen in Oberhausen baulich zu modernisieren und damit die Voraussetzungen für zeitgemäße Lernkonzepte zu schaffen.
Schlagworte: Aus der Fraktion
Ratsrede zum Smart City Konzept
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Ratsrede zum Mobilitätsstrategie Papier „Mobilhausen“
Hier die Ratsrede unserer Stadtverordneten Heike Hansen zum Mobilitätsstrategie Papier „Mobilhausen“.
Vom Sterkrader Wald bis Lützerath – Solidarität!
Die konkreten Räumungsvorbereitungen des von Klima-Aktivist*innen besetzten Dorfes Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier Garzweiler haben bereits am 2. Januar begonnen und nehmen an Fahrt auf.
Kleine Anfrage zur Lage der Kindermedizin in Oberhausen
Der aktuelle Notstand in der Kindermedizin infolge einer Welle an Atemwegsinfektionen hat gravierende Risiken für die jungen Patientinnen und Patienten. Seit Wochen mehren sich Berichte über fehlende Fachkräfte und einen Mangel an Medizin, so dass der Bedarf in den Kliniken und Arztpraxen kaum noch gedeckt werden könne.
Verwaltungsgericht Düsseldorf kippt Passentzug gegen Solin G.
Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf die Verhandlung wegen des Passentzuges gegen Solin G. statt. Der Oberhausenerin mit kurdischen Wurzeln waren per Ordnungsverfügung der Stadt Oberhausen vom 23.08.2022 sämtliche Reisedokumente entzogen worden. Ordnungsamt und Polizei rückten aus und beschlagnahmten die Dokumente im Elternhaus von G. Dagegen hatte sie Klage eingereicht.
STOAG: DIE LINKE.LISTE fordert mehr Personal
Weiterhin fallen bei dem stadteigenen Verkehrsunternehmen für den ÖPNV zahlreiche Bus-Fahrten aus, der Krankenstand in der Belegschaft ist hoch. Die STOAG scheint derzeit mit den Mobilitätsanforderungen im Vorweihnachtsgeschäft überfordert zu sein, sagt aber trotzdem zu, mehr Busse einzusetzen.
DIE LINKE.LISTE fordert zeitgemäße Wohnangebote für Menschen mit Behinderungen
In der gestrigen Sitzung des Beirats für Menschen mit Behinderung wurde bekannt, dass das Christopherus Werk Duisburg auf Oberhausener Stadtgebiet ein Wohnheim mit 60 Plätzen für junge Pflegebedürftige, daher Menschen mit Behinderung errichten möchte. Die Christopherus gGmH ist ein Duisburger Unternehmen, welches vor allem Alteneinrichtungen in Duisburg betreibt.
Ratsrede zum Haushalt 2023
Ein weiterer unsolidarischer Haushaltsplan liegt vor uns. Unsolidarisch, weil ein kleiner Teil dieser Gesellschaft, der Teil, der auf 90 Prozent des Vermögens in diesem Land sitzt, sich nicht am Unterhalt des ihn so treu umsorgenden Staates beteiligt. Unsolidarisch, weil dadurch die Ungleichheit zwischen Armen und Reichen jeden Tag vergrößert wird. Unsere Einschätzung und BEgründung der HH-Ablehnung.
Ratsrede: Gespräch mit Immobiliengesellschaften – Vorbereitung von Beschlagnahmungen
Auf der Ratssitzung am 14.11. hat unsere Fraktion gefordert, dass OB Daniel Schranz mit den Immobilienkonzernen spricht, damit es nicht zu Obdachlosigkeit kommt, wenn Energierechnungen nicht bezahlt werden können. Notfalls muss eben Wohnraum beschlagnahmt werden, hier unsere Rede zum Antrag.