DIE LINKE.LISTE: 100-jährige Buche an der Kewerstraße erhalten

Die Stadt will die Problemstelle an der Kewerstraße durch eine Sanierung beseitigen und sich der Deutschen Bahn anschließen, die 2022/23 die vorhandene Brücke durch einen breiteren Neubau ersetzen will. Dafür soll eine Grünfläche halbiert und eine 100-jährige Buche gefällt werden, wie den Plänen zu entnehmen ist.

DIE LINKE.LISTE fordert mehr Luftreinigungsgeräte in den Schulen

Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat vor kurzem stolz verkündet, dass die finanziellen Mittel für Luftreinigungsgeräte in den Schulklassen Nordrhein-Westfalens von 50 Millionen auf 90 Millionen erhöht wurden. DIE LINKE.LISTE fordert die Förderrichtlinien dahingehend zu ändern, dass möglichst alle Räume in den Schulen mit Filtergeräten ausgestattet werden können.

Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln

Bereits vor den Sommerferien wurde im Schulausschuss über Luftreinigungsanlagen für Klassenräume gesprochen. Insbesondere thematisiert wurden Räumlichkeiten in den Grundschulen, Förderschulen und Räumen der Sekundarstufe 1, die von Schüler*innen des 5. und 6. Jahrgangs genutzt werden. Aber erst jetzt wird die Verwaltung laut Medienberichten aktiv.

DIE LINKE.LISTE: Job-Center muss Begleitung zu Terminen zulassen!

Aktuell können wieder Präsenztermine beim Jobcenter Oberhausen stattfinden. Allerdings wird in den Einladungen darauf hingewiesen, dass eine Begleitung nicht zugelassen sei.
Diese Regelung widerspricht geltendem Recht. Das Sozialgesetzbuch 10 sieht im Paragrafen 13 in Absatz 4 eindeutig vor, dass Personen sich zu einem Behördengang von einem Beistand begleiten lassen können.

DIE LINKE.LISTE vor Ort: Solidarität mit dem Klimacamp am Emscherdamm

Bei einem Besuch der LINKEN.LISTE am Montag berichteten jugendliche Aktivist*innen, dass sie von Behörden aufgesucht würden und ihnen mündlich mit Räumung gedroht werde. DIE LINKE.LISTE hingegen fordert die Behörden auf, das Klimacamp zu ermöglichen anstatt die Aktivist*innen einzuschüchtern.

Rede beim Aktionstag gegen das geplante Versammlungsgesetz

Unser Redebeitrag auf der No’VersG NRW Kundgebung in Duisburg vor der CDU-Zentrale. Es wird weitere Proteste geben, an denen wir uns beteiligen werden. Gemeinsam mit Vielen können wir diesen rechtswidrigen Gesetzesentwurf kippen.

Korruption: DIE LINKE.LISTE fordert umfassende Aufklärung

Heute Morgen wurde ein Mitarbeiter der Stadt festgenommen. Ihm werden mögliche Korruptionsdelikte in mehreren Fällen vorgeworfen. Ermittlungen in anderen Strafverfahren ergaben Hinweise, die sich laut Staatsanwalt Duisburg und der Polizei Oberhausen im Zuge der seit März 2021 laufenden Untersuchung erhärteten. Wir fordern schnellstmögliche und umfangreiche Aufklärung dieses Korruptionsskandals.

Fraktion vor Ort: DIE LINKE.LISTE besichtigt Knappenhalde

Nachdem die Situation der Knappenhalde in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und der lokalen Presse thematisiert worden ist, nutzten Mitglieder unserer Fraktion die parlamentarische Sommerpause, um sich selbst vor Ort ein Bild zu machen. Wir fordern ein Gesamtkonzept für die Gestaltung dieses wichtigen Naherholungsgebietes.

DIE LINKE begrüßt das Klimacamp

Ab heute werden eine Woche lang jugendliche Aktivist*innen aus der Region am Klimacamp teilnehmen, das von mehreren Fridays-For-Future Gruppen aus dem Ruhrgebiet geplant wurde.

DIE LINKE.LISTE für konsequente Klimaschutzprüfung!

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Stadtrat über den Antrag „Klimarelevanz in Beschlussvorlagen“ abzustimmen, der die Verwaltung beauftragt, ein Verfahren zu entwickeln, wie sämtliche beantragte Maßnahmen des Gremiums zukünftig auf ihre Klimarelevanz geprüft werden können.