Schneechaos: Gehwege ebenfalls räumen!

Die Schneefälle der letzten Tage haben auch die Stadt Oberhausen kalt erwischt. An vielen Stellen kam der Verkehr zum Erliegen und die Stoag musste vorübergehend den Betrieb einstellen.

Ob dies mit längerfristiger Planung hätte vermieden werden können, ist kurzfristig nicht nach zu halten. Allerdings gibt die Art und Weise der Schneeräumung Anlass zur Kritik.

Ratsrede Autobahnkreuz: Ausbaupläne eindampfen!

Seit Beginn des Vorhabens durch den Bund vor einigen Jahren, haben wir den Ausbau kategorisch abgelehnt, haben Unterschriften gesammelt und uns an Bürgerinitiativen beteiligt.
Das haben wir immer mit dem Ziel getan, die Rodung nicht nur eines Teils des Sterkrader Waldes zu verhindern. Nein, wir sind der Meinung, es soll nicht ein einziger Baum dafür gefällt werden, dass der Autoverkehr wieder den Vorrang vor Warenbeförderung auf Schienen und einem günstigen – später kostenlosen – ÖPNV bekommt.

DIE LINKE.LISTE fordert Haushaltetat für Fuß- und Radwege

Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf für das kommende Jahr will DIE LINKE.LISTE dafür sorgen, dass ein fester Betrag für die Schaffung und Pflege von Rad- und Fußwegen bei den städtischen Ausgaben eingeplant wird. Dies ist bisher nicht der Fall.

Wald statt Asphalt – Nicht nur im Danni!

Seit dem 01. Oktober laufen die Rodungsarbeiten im Dannenröder Wald in Hessen. Wie schon vor zwei Jahren im Hambacher Forst, kämpfen auch dort diverse Initiativen und Organisationen gegen die Rodung, die zugunsten des Baus der A49 stattfinden soll. Es kann nicht sein, dass im Jahr 2020, während die Klimakrise im vollen Gange ist, noch Waldflächen für den Bau einer Autobahn vernichtet werden. Aus diesem Grund solidarisieren wir uns mit den Aktivist*innen, die aktuell um den Bestand des Dannenröder Waldes kämpfen.

Edeka Zentrallager: Mogelpackung und umweltpolitisches Desaster

Zum wiederholten Male feiert sich OB Daniel Schranz für die Niederlassung des Edeka Zentrallagers und nutzt dieses auch für seine Wahlkampftour.

Die nach wie vor vorhandene Kritik, Unklarheiten und Widersprüche bei der ständig wiederholten Erfolgsmeldung zum angeblichen Aufschwung und zusätzlichen Arbeitsplätzen werden ignoriert und weggelächelt.

Luftreinhalteplan: Verkehrsbelastung nachhaltig senken

Ab heute kann der Plan zu Luftreinhaltung, denn die Stadt Oberhausen im Rahmen eines Vergleichs mit Land und deutscher Umwelthilfe ausgehandelt hatte, öffentlich eingesehen werden. Dies funktioniert online oder nach vorheriger Anmeldung. Der Entwurf enthält über 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität im Stadtgebiet.

STOAG: Situation der Beschäftigten sofort verbessern

Heute fand ein bereits vor Monaten geplantes Treffen zwischen dem STOAG Betriebsrat, OB Daniel Schranz und Vertreter*innen der Ratsfraktionen statt. Zuvor hatten sich der STOAG-Betriebsrat, die Vertrauensleute und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit einem „Offenen Brief“ an Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz, die Fraktionen im Rat der Stadt, den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung des kommunalen Verkehrsunternehmens, gewandt. Sie beklagen extreme Arbeitsbedingungen sowie mangelnde Wertschätzung und fordern rasche Veränderungen.

Stahlwerksgelände: Einladung zur Ortsbegehung

Bereits jetzt kommt es täglich rund um das Centr.O-Gelände zu kilometerlangen Staus. Lärm und hohe Schadstoffbelastung werden noch weiter zunehmen, wenn die Pläne realisiert werden, die Freifläche auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände zu bebauen.

Links wirkt: Oberhausen bekommt mehr und moderne Fahrradständer

Auf der Ratssitzung am 22. Juni hatte DIE LINKE.LISTE einen Antrag für mehr Fahrradständer an allen öffentlichen Gebäuden gestellt. Damit soll ein konkreter Schritt für die Bereitstellung von Infrastruktur für die Nutzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel eingeleitet werden.