Mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten der LINKEN

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist ein erheblicher Teile unserer Plakate für den Kommunalwahlkampf zerstört worden. Insbesondere die Plakatierung in den Stadtteilen Styrum, Stadtmitte, Alstaden und Osterfeld war betroffen.

 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten: Kein Podium mit Rechten!

Auf Initiative des Runden Tisches gegen Rechts/des Antifaschistischen Bündnisses Oberhausen und in Anlehnung an die entsprechende Dortmunder Äußerung wurde folgende gemeinsame Erklärung entwickelt:

 Gemeinsame Erklärung der Oberbürgermeisterkandidaten

Daniel Schranz (CDU), Thorsten Berg (SPD), Norbert Axt (Grüne) und Jens Carstensen (Linke)

Am 13. September werden in Oberhausen der Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin und die Mitglieder des Rates, der Bezirksvertretungen sowie des Ruhrparlamentes gewählt. Diese Wahlen sind elementarer Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung, einem grundgesetzlich garantierten Recht der Kommunen.

DIE LINKE fordert Verschiebung der Kommunalwahlen

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat fordert, den Termin der Kommunalwahlen vom 13.9.2020 zu verschieben, insbesondere weil die Wahlvorbereitung und die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl innerhalb der gesetzlichen Fristen bis zum 16. Juli nicht ohne große Risiken für die Gesundheit erfolgen kann.