Mein kurzer Beitrag zum interfraktionellen Antrag nach einem Altschuldenfonds. Natürlich haben wir weitergehende Forderungen. Die Reichen und die Konzerne sollen die Kosten der Krise bezahlen.
Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.
Die hundertprozentige Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
(OGM) soll zum 1. Januar 2021 in einen städtischen Eigenbetrieb
umgewandelt werden. Ein entsprechender Antrag liegt den Fraktionen für
die kommende Ratssitzung am 22. Juni vor.
Mein Redebeitrag auf der 1. Mai Kundgebung auf dem Oberhausener Altmarkt, der das Ende von Wirtschaftsblockaden fordert und sich für internationale Solidarität in Corona Zeiten einsetzt.
Ab Montag haben rund 60 Shops im Centro wieder geöffnet, nachdem die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung die Öffnung einer großen Anzahl an Geschäften bis 800 Quadratmeter wieder erlaubt hat. Laut Medienberichten war der Andrang im mit Abstand größten Einkaufszentrum Oberhausens aber sehr verhalten.
„Ein Baukindergeld ist der falsche Weg. Es ist keine Familienförderung, sondern eine indirekte Subvention der Bauwirtschaft“, erklärt Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Pressemeldung der … Weiterlesen