DIE LINKE.LISTE lehnt neuen Betreibervertrag für Luise-Albertz-Halle ab

Am heutigen Montag wird der Rat der Stadt über den Vertrag für das Unternehmen SMG als neuen Betreiber der Luise-Albertz-Halle entscheiden. Nachdem es bereits seit 2015 Überlegungen seitens der Stadt gibt, die Halle zu privatisieren, ist Anfang des Jahres entschieden worden, dass zukünftig die Betreiberfirma der König-Pilsener-Arena nun auch die Stadthalle komplett übernehmen und betreiben soll. DIE LINKE.LISTE lehnte die Vergabe des Betriebs an SMG ab und sprach sich für den Verbleib der Halle in städtischer Hand aus. Zur heutigen Entscheidung erklärt Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik:

„Wir bleiben bei unserer Kritik und werden heute gegen den vorliegenden Vertrag mit SMG stimmen. Der Vertrag zeigt in gravierender Art und Weise, wie Gewinne privatisiert, während die Verluste sozialisiert werden.“

Zukünftig soll die Stadt das volle wirtschaftliche Risiko tragen: Solle der Betrieb Verluste einfahren, werden diese an die städtische Gesellschaft LAH weitergeleitet. Spielt die Halle allerdings Gewinne ein, gehen diese zu 60 Prozent an die SMG.

„Man braucht gar nicht zwischen den Zeilen zu lesen, um hier ein eklatantes Ungleichgewicht zwischen den Vertragspartnern zu Lasten der Stadt Oberhausen zu erkennen“, so Karacelik weiter.

Trotz der ungleichen Verteilung bei der Gewinne, sollen zukünftig die Kosten für die Gebäudeinstandhaltung ebenfalls gänzlich der Stadt in Rechnung gestellt werden. Gleichzeitig verliert die Stadt allerdings weitgehend Einfluss auf die Preis- und Programmgestaltung, was aus Sicht der Linksfraktion ein weiteres Risiko birgt: So zeigte sich SMG in den letzten Jahren immer wieder offen für die Vermietung der König-Pilsener-Arena an türkische Faschisten. Dies müsse unter allen Umständen verhindert werden, damit die LAH keine neue Heimat für „Graue Wölfe“ oder ähnliche Gruppierungen werden könne.

„Alles in einem ist das ist kein Konzept, dass unserer Stadtgesellschaft zu Gute kommt. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass unsere Stadt die ehrwürdige Stadthalle mit einer erfahrenen hauptamtlichen Geschäftsführer*in und einem engagiertem Team selbst viel besser leiten könnte. Die vermeintlichen Vorteile einer Privatisierung lösen sich mit diesem Vertragswerk in Luft auf. Zurück bleibt eine Halle, auf deren Betrieb die Stadt zwar keinen Einfluss mehr hat, im Zweifel aber die Zeche zu zahlen hat“, so Karacelik abschließend.