Zur Koordinationsgruppe gegen Schrottimmobilien

LINKE.LISTE fordert mehr bezahlbaren Wohnraum und Zweckentfremdungssatzung

Bezugnehmend auf die Ankündigung der SPD einen Antrag in die nächste Ratssitzung einzubringen, mit dem eine Koordinierungsgruppe im Ordnungsamt eingerichtet werden soll, die gegen Hauseigentümer vorgeht, die ihre Immobilien verwahrlosen lassen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.LISTE Yusuf Karacelik:

„So löblich es ist, dass sich die SPD nun endlich diesem gesellschaftlich wichtigen Thema der Schrottimmobilien annimmt, so verkennt sie leider das eigentliche Problem. Denn leider sind eine Vielzahl der Menschen und Familien, die in den sogenannten Problemhäusern wohnen, so ökonomisch schwach, dass sie quasi gezwungen sind, unwürdige Mietkonditionen in Schrottimmobilien einzugehen. Das Ziel kann also nicht nur sein, gegen die Vermieter solcher wohnunwürdigen Häuser vorzugehen, sondern die Politik muss gleichzeitig dafür sorgen, geeigneten und bezahlbaren Wohnraum für die Betroffenen zu schaffen.

Ein weiteres Problem ist, dass viele Gebäude in Oberhausen seit Jahren leer stehen und nicht einmal als Wohnraum zur Verfügung stehen. Leerstehende Wohnhäuser verkommen, wenn nicht in den Wohnraum investiert wird. Daher bleibt unsere Forderung nach einer Wohnraumzweckentfremdungssatzung für die Stadt Oberhausen bestehen, die eine rechtliche Handhabe gegen Eigentümer schafft, die ihre Immobilien nicht zweckmäßig zur Verfügung stellen. Diese zusammen mit einer Wiederbelebung des öffentlichen sozialen Wohnungsbaus, könnte in Oberhausen mehr sozialverträglichen Wohnraum schaffen, von dem viele Oberhausenerinnen und Oberhausen profitieren würden. Wohnen ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und somit eine öffentliche Aufgabe. Verwahrlosung und Spekulation mit Wohnraum könnten mit einer Zweckentfremdungssatzung in die Schranken gewiesen werden.