Auf der letzten Ratssitzung wurde unser Antrag für ein Freibad in Oberhausen von allen anderen Fraktionen einstimmig blockiert. Damit wurde eine weitere Chance vertan,eine wichtige öffentliche Einrichtung für die Menschen in unserer Stadt zu schaffen. Hier unsere Ratsrede dazu:
Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages für den Erhalt des 9-Euro-Tickets sammelt DIE LINKE.LISTE am Samstag ab 12 Uhr Unterschriften vor dem Hauptbahnhof und lädt alle Interessierten zum Mitmachen ein.
Am 11. August hat Stadtverordnete Heike Hansen die lokale Beratungsstelle von pro familia in Oberhausen besucht.
Pro familia ist der führende Verband zu den Themen Sexualität, Partnerschaft und Familienplanung in Deutschland. pro familia engagiert sich für die Selbstbestimmung des Menschen und arbeitet offensiv für eine Kultur, in der unterschiedliche Lebensweisen entwickelt, gelebt und geachtet werden.
Die neue Landesregierung plant die Einrichtung von vier Meldestellen, an die sich Betroffene wenden können, wenn sie sich auch unterhalb der Strafbarkeit rassistisch oder sexistisch diskriminiert fühlen. Die Meldestellen sollen von Selbstorganisationen der Betroffenen geführt werden und die Bereiche antimuslimischen Rassismus, Antiziganismus, Queerfeindlichkeit sowie antischwarzen, antiasiatischen und weitere Formen von Rassismus abdecken.
In diesen heißen Tagen wird noch einmal deutlich, wie notwendig es ist, für alle Menschen nutzbare städtische Freibäder zu haben. Die bisherigen Angebote reichen bei weitem nicht aus und sind leider für viele Menschen nicht erschwinglich. DIE LINKE.LISTE hat sich immer gegen Schwimmbadschließungen ausgesprochen und fordert seit Jahren den Bau eines neuen Freibades.
Laut Medienberichten begrüßt Stoag-Geschäftsführer Werner Overkamp das vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) vorgeschlagene 69-Euro-Monatsticket als Nachfolge für das vielgenutzte Neun-Euro-Ticket, dessen Vizepräsident er ist.
Die Idee sieht die bundesweite Nutzbarkeit mit der 69-Euro-Monatsfahrkarte für den öffentlichen Nahverkehr vor und soll für günstigere sowie unkomplizierte Mobilität sorgen. Die Finanzierung des 69-Euro-Tickets soll nahtlos über den bereits bestehenden ÖPNV-Rettungsschirm erfolgen.
Vor kurzem wurde bekannt, dass das Sterkrader Halenbad starke Schäden aufweist, die sehr wahrscheinlich über Jahre entstanden sind. Nun wurde es provisorisch geschlossen, eine Wiedereröffnung ist nicht gesichert. Ein Gutachten soll in den kommenden Wochen erstellt werden, um den Umfang der Schäden an Becken und der darunterliegenden Stahl-Beton-Konstruktion zu ermitteln.
Die Friedensbewegung ruft dazu auf, am 2. Juli in Berlin gegen das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz zu demonstrieren und fordert die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats. DIE LINKE.LISTE unterstützt den Protest und ruft dazu auf, sich der Reisegruppe der Ratsfraktion anzuschließen.
Dem Sozialausschuss liegen jetzt die Berichte der Schuldnerberatungen vor. Für die LINKE.LISTE sind deren Aussagen nicht überraschend, aber wie in jedem Jahr alarmierend.
DIE LINKE. LISTE Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen informierte sich bei einem vor Ort-Termin über die ehrenamtliche Arbeit der Tafel.