DIE LINKE.LISTE Oberhausen · Elsässer Straße 20 · 46045 Oberhausen

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Kategorie: Aus der Fraktion

Erfolgreicher Bündnis-Protest gegen rechte Corona-Leugner

Am Abend des 5. Januar versammelte sich die Gruppierung „Oberhausen steht auf“ auf dem Friedensplatz. Dieser dritte Aufmarsch von Impfgegnern, Coronaleugnern und rechten Gruppierungen war kurzfristig vom Altmarkt verlegt worden. So verlagerten sich auch die Gegenproteste, an denen sich unter anderem DIE LINKE.LISTE, Grüne, Die Falken und das Bündnis Es reicht – Oberhausen solidarisch gegen rechts beteiligten. Dort nahmen etwa 150-200 Personen teil.

Neujahrsgruß 2022: Die Pandemie bezwingen und den Reichtum endlich gerechter verteilen!

Lieber Oberhausener*innen,
wir hoffen, dass die Verhältnisse sich zum Guten wenden und werden unsere Möglichkeiten nutzen, uns dafür einzusetzen. An manchen Stellen heißt es aktuell einfach durchhalten und den Mut bewahren, an anderen gilt es zu widersprechen und für die Interessen der Vielen einzutreten. Die Gesellschaft ist in Bewegung. Wohin sie sich bewegt, ist keineswegs beschlossen.
Daher bringen Sie sich ein und sagen Ihre Meinung!
Wir wünschen Ihnen, Ihren Familien und Freund*innen ein gesundes, erfolgreiches und frohes neues Jahr!

DIE LINKE.LISTE beteiligt sich am Protest gegen rechte Coronaleugner

Bereits zum zweiten Mal beabsichtigen Mitglieder einer anonymen Telegram-Gruppe einen „Spaziergang“ unter dem Motto „Oberhausen steht auf“ durchzuführen. Hinter dieser Gruppierung steckt eine Mischung aus kruden Verschwörungsgrüppchen bis hin zu bekennenden Neonazis.

Haushaltsrede 2022

Unsere Haushaltsrede zum Jahr 2022: Ein gutes Leben für alle bedingt zuallererst eine sozial abgestimmte Politik des Wandels in fast allen Lebensbereichen.
Nichts davon finden wir in diesem Haushalt, weswegen wir ihn auch in diesem Jahr wieder abgelehnt haben.

DIE LINKE.LISTE zur Ansiedlung von Topgolf

50 Meter hohe Ballfangnetze ragen auf dem Stahlwerksgelände empor. Durch sie sollen die Bälle der Topgolfer abfangen werden, die auf 102 Abschlagstellen, verteilt auf drei Etagen, bald durch die Luft geschossen werden sollen.

DIE LINKE.LISTE entsetzt über Abschiebung eines alleinerziehenden Vaters und seiner 4 Kinder

In der Nacht vom 28. auf den 29. November haben die Ausländerbehörde Oberhausen gemeinsam mit der Polizei die Geflüchteten-Unterkunft Bahnstraße in OB-Holten umstellt.  Offensichtlich um großes Aufsehen zu vermeiden, wurde eine fünfköpfige Familie mit einer bewusst falschen Behauptung aus dem Haus gelockt und dann direkt nach Stuttgart verbracht. Von dort wurde sie nach Zagreb in Kroatien abgeschoben.

Gebührenerhöhung und BGH-Urteil: Fragen an den Sparkassen-Vorstand

Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) von Ende April und den Gebührenerhöhungen der Sparkassen und anderen Kreditinstituten in den letzten Jahren ergeben sich zahlreiche Fragen. Der BGH hatte entschieden, „automatisch“ erzwungene Gebührenerhöhungen seien rechtswidrig. Vielmehr hätte diesen explizit zugestimmt werden müssen.
Nachdem mehrere Bürger*innen auf unsere Fraktion zugekommen sind und Fragen zu den geltenden Regelungen und dem Umgang der Sparkasse Oberhausen  mit dem Urteil  hatten, hatte DIE LIN-KE.LISTE beantragt, Herrn Mebus und Herrn Gäng zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einzuladen. Dies wurde von Oberbürgermeister Daniel Schranz aus formalen Gründen abgelehnt.