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Kategorie: Aus der Fraktion

DIE LINKE.LISTE: Heimatpreis muss fortschrittliche Initiativen fördern!

Hier dokumentiere ich meine Rede zum Heimatpreis, die ich nicht gehalten habe, weil unser Antrag einstimig und ohne Ausprache angenommen wurde.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.

DIE LINKE.LISTE: Kein Olympia im Ruhrgebiet

Meine Rede auf der Ratssitzung am 22.06. Wir sind gegen Olympia im Ruhrgebiet und Oberhausen als Spielstätte, weil es für die Bevölkerung keine nachhaltigen Vorteile, dafür aber immense Kosten verursacht.

DIE LINKE.LISTE: Für konsequente Rekommunalisierung!

Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.

Besser spät als nie: OGM wird wieder städtisch

Die hundertprozentige Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
(OGM) soll zum 1. Januar 2021 in einen städtischen Eigenbetrieb
umgewandelt werden. Ein entsprechender Antrag liegt den Fraktionen für
die kommende Ratssitzung am 22. Juni vor.

KKO Übernahme durch Ameos: Arbeitnehmer*innenrechte sichern

In gestrigen Sozialausschuss wurde auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE.LISTE über den aktuellen Stand der Übernahme des KKO Klinikums berichtet.

Die Stadtverwaltung setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass die Unternehmensgruppe Ameos nach der abgeschlossenen Übernahme und der Beendigung des Insolvenzverfahrens nun Umstrukturierungen von Fachabteilungen beantragt habe. Was genau das zu bedeuten hat, konnte nicht beantwortet werden.

DIE LINKE.LISTE: Sterkrader Wald erhalten

Die Diskussion um den Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3, für den ein Teil des Sterkrader Waldes weichen soll, ist neu entbrannt.
DIE LINKE.LISTE hat sich von vorn herein als einzige Ratsfraktion kategorisch gegen die Pläne des Bundesverkehrsministeriums gestellt.

DIE LINKE beteiligt sich an 1. Mai Kundgebung

Auch in diesem Jahr wird unter erschwerten Bedingungen in der Corona-Krise eine kleine 1. Mai Kundgebung stattfinden. Nachdem der DGB die jährliche Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Ebert-Platz abgesagt sagt, hat sich ein Bündnis aus mehreren Gruppen und Initiativen entschlossen, unter strenger Einhaltung des Infektionsschutzes eine politische Veranstaltung um 13.30 Uhr auf dem Altmarkt abzuhalten. DIE LINKE. Oberhausen und die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE rufen zur Teilnahme auf.