AutorInEin Beitrag von Yusuf
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
27.04.2020

DIE LINKE beteiligt sich an 1. Mai Kundgebung

Auch in diesem Jahr wird unter erschwerten Bedingungen in der Corona-Krise eine kleine 1. Mai Kundgebung stattfinden. Nachdem der DGB die jährliche Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Ebert-Platz abgesagt sagt, hat sich ein Bündnis aus mehreren Gruppen und Initiativen entschlossen, unter strenger Einhaltung des Infektionsschutzes eine politische Veranstaltung um 13.30 Uhr auf dem Altmarkt abzuhalten. DIE LINKE. Oberhausen und die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE rufen zur Teilnahme auf.

Jens Carstensen, Sprecher der Partei DIE LINKE in Oberhausen, fordert:

„Wir wollen auch in diesem Jahr für die Umsetzung der vielfältigen Forderungen der Lohnabhängigen auf der ganzen Welt demonstrieren. Gemeinsam mit Vielen stehen wir grundsätzlich für eine demokratisch-sozialistische Alternative zu kapitalistischer Ausbeutung, jeglicher Unterdrückung, Kriegen und Umweltzerstörung.

Der Ausbruch des Corona-Virus macht die Widersprüche und Ungleichheiten in der Welt noch sichtbarer und spitzt sie zu. Im Weltmaßstab sind vor es allem die Länder des globalen Südens, die unter den Folgen der Pandemie leiden. In Deutschland und den Nachbarländern sind die Menschen mit niedrigen Löhnen, die Erwerbslosen, aber auch viele Solo-Selbstständige am Härtesten betroffen.

Wir streiten dafür, dass allen Menschen in dieser Situation geholfen wird.“

Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE, ergänzt:

„Einige unserer Forderungen wie die Aussetzung der KITA Gebühren, Stromsperren oder Hartz IV Sanktionen sind komplett oder teilweise umgesetzt worden. Aber das reicht bei weitem nicht. Viele Menschen haben berechtigte Zukunftsängste. Hier muss dafür gesorgt werden, dass alle Menschen versorgt sind, sei es durch die Erhöhung der Rente, Hartz IV, der regulären Löhne oder des Kurzarbeitsgeldes. Was nicht vor Ort gelöst werden kann, muss mit Nachdruck nach Düsseldorf oder Berlin getragen werden. Letztendlich dürfen aber nicht die Steuerzahler*innen über Jahrzehnte zur Kasse gebeten werden, sondern die Banken und Superreichen. Es ist längst Zeit für eine Millionärssteuer.

In der Corona-Krise zeigt sich deutlich, welche sozialen Bereiche ‚systemrelevant‘ sind. Dazu gehört die Lebensmittelproduktion, das Transportwesen und die Gesundheitsversorgung, aber auch die vielen Bereiche der Sozialen Arbeit. All diese Bereiche Stück für Stück dem kapitalistischen Markt zu überlassen, ist ein fataler Fehler. Wir brauchen entscheidende politische Veränderungen, um diese Krise langfristig im Sinne der Menschen zu meistern.“

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