VVN-BdA: Unverhüllter Rassismus der AfD Oberhausen

In ihrer Haushaltsrede offenbart die AfD-Fraktion ihren unverhüllten Rassismus, stellt David Driever für den Sprecherrat der VVN-BdA KV Oberhausen fest.

Die AfD spricht von „Menschen mit christlich-abendländischer Prägung“. Wann immer in den letzten knapp 1000 Jahren dieser Begriff heraus posaunt wurde, wurden per se alle anderen Menschen ausgegrenzt, die nicht in diese Schablone oder Kategorie passten.  Die europäische Geschichte ist geprägt von Pogromen, Kolonialisierung, damit verbundenen Völkermorden und gegenseitigem Abschlachten, immer unter der Überschrift „christlich-abendländischer Werte“. Bezeichnend ist dabei, dass immer dann, wenn die stolz verkündeten Menschenrechte von Menschen außerhalb dieses Kulturkreises eingefordert wurden und werden, diese plötzlich nicht mehr gelten. Tausende ertrinkende Menschen im Mittelmeer, Moria und ja, die Frage, wer denn zuerst den global notwendigen Impfstoff erhält, sind die fürchterlichen Beweise.

Atomwaffenverbotsvertrag tritt am 22.01. in Kraft – die BRD fehlt!

Am 22. Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der Staaten
verbietet Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu
besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz
sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den
Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Das
Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg
zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der
internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die
Dominanz der Weltmächte dar. DIE LINKE Oberhausen gratuliert ICAN, der
zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen, zu diesem Erfolg.

Protest gegen den Denkmalabriss in Jaffna!

Am 08. Januar hat die sri-lankische Regierung das von Studierenden errichtete Denkmal an der Uni Jaffna zerstören lassen, dass an den Völkermord an den Tamil*innen im Jahre 2009 erinnert.

Das Denkmal befand sich seit 2019 auf dem Campus der Universität und war erinnerte an die Kriegsverbrechen des Militärs im Küstengebiet Mullivaikal am 18. Mai 2009, denen zehntausende Tamil*innen zum Opfer fielen.

DIE LINKE.LISTE: Gesundheitspersonal statt Soldat*innen!

Nachdem bereits zu Beginn der Corona-Pandemie die Bundeswehr in den Krisenstab berufen wurde, legt die Stadtspitze jetzt nach und beordert 15 Soldat*innen nach Oberhausen, die nach eigener Auskunft die telefonische Kontaktnachverfolgung unterstützen sollen.

Moria-Brand: Oberhausen muss Menschen aufnehmen!

Nach dem Brand im Geflüchteten Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos mehrt sich international die Kritik an der Abschottungspolitik der Europäischen Union.

Bundesinnenminister Horst Seehofer gerät zu Recht immer weiter unter Druck, da er eine schnelle Aufnahme der Menschen aus dem Lager verweigert und auf eine europäische Einigung als Vorbedingung beharrt. Kirchen, Sozialverbände und Menschenrechtsinitiativen kritisieren diese Haltung scharf. Zahlreiche Kommunen haben erneut ihre Bereitschaft erklärt, Geflüchtete aufzunehmen, um ihnen aus der Notsituation zu helfen.

Grußwort zum Antikriegstag

Liebe Friedensfreundinnen & Friedensfreunde,
wie gerne wären wir heute bei euch gewesen, um gemeinsam mit euch ein starkes Zeichen
für eine geeinte und friedliche Gemeinschaft und gegen Krieg und das Vergessen zu setzen.
Leider wurde das Friedensdorf durch die Covid-19-Pandemie vor viele Herausforderungen
gestellt. Hierzu gehört sicherlich an erster Stelle, mit der Gewissheit umzugehen, dass aktuell
gesunde Kinder in unserer Heimeinrichtung untergebracht sind, die längst zu Hause bei ihre
Familien sein könnten. Oder zu akzeptieren, dass wir aufgrund der Verantwortung unseren
Schützlingen aus Kriegs- und Krisengebieten gegenüber an Veranstaltungen wie der heutigen
nicht teilnehmen können, um den Kindern des Friedensdorfes den Schutz zu bieten, den sie
so dringend benötigen.

Rede Antikriegstag: Für eine Kommune, die aktiv Position bezieht!

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,am heutigen internationalen Antikriegstag stehen wir gemeinsam auf der Straße, um uns für ein friedliches Europa und eine friedliche Welt auszusprechen.
Am heutigen internationalen Antikriegstag stehe ich auch hier um die Botschaft meiner Großeltern und Eltern fortzusetzen.

Rede Antikriegstag: Friedenspolitik ist und bleibt Antifaschismus!

Heute vor 81 Jahren begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Ein ganzes Menschenleben ist das nun her und die Zeugen jenes Grauens der darauffolgenden Jahre werden immer weniger. Nur eine Handvoll von ihnen weilt noch unter uns. Deshalb ist es unsere Aufgabe an diese Schreckenszeit zu erinnern. Denn den trotz Bündnissen, neuen Institutionen und vielen Verträgen sind wir vom Weltfrieden noch sehr weit entfernt.

Rede Antikriegstag: Wo sind die verschwundenen Tamil*innen?

Liebe Freundinnen und Freunde,

der heutige Antikriegstag ist ein wichtiger Tag, um unsere Forderung nach einem Ende aller Kriege an die Öffentlichkeit zu bringen. Was wir fordern, ist ein gerechter Frieden, der mehr ist als die Abwesenheit von Krieg.
Ein gerechter Frieden bedeutet ein Leben in sozialer Sicherheit, in Freiheit und Selbstbestimmung.