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Die Sparkassenvorstände Thomas Gäng und Oliver Mebus haben entschieden, die Leistungen für Kund*innen noch weiter einzuschränken und Geldautomaten zu schließen. Begründet wird dies mit Angst vor weiteren Automaten-Sprengungen. DIE LINKE.LISTE sieht darin auch eine Sparmaßnahme und fordert deren Rücknahme.
Vor einiger Zeit hatten die Grünen nach einer Preiserhöhung gefordert, die Ticketpreise für Badegäste im Aquapark für auswärtige Badegästen nochmals zu erhöhen, während Badegäste aus Oberhausen einen Schwimm-Rabatt erhalten sollen. Wir wollen die Presie stattdessen senken und erinnern an unsere Forderung nach einem kommunalen Freibad.
Fraktionsvorsitzender Yusuf Karaçelik erklärt in seiner Rede, welche Gefahren und Chancen wir im Smart City Projekt sehen.
Anfang Mai hatte DIE LINKE.LISTE eine Kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um abzufragen, wie viele BAföG Antragsteller*innen seit 2022 noch keine Zahlungen erhalten haben. Das Ergebnis alarmierend, denn aus der Antwort geht hervor, dass 55 Personen die ihnen zustehenden Zahlungen noch nicht erhalten haben.
Der Betriebsgewinn in den Sparten Kohle und Kernkraft hat sich für den Essener Energiekonzern RWE deutlich erhöht. Nach eigenen Angaben entspricht er in den ersten drei Monaten diesen Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 140 Prozent auf knapp 500 Millionen Euro. In allen Bereichen zusammen sei der Betriebsgewinn im ersten Quartal von 613 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf nunmehr rund 2,8 Milliarden Euro gestiegen. Dies entspricht einem Zuwachs um 356 Prozent.
Am 24.März fand zum wiederholten Mal der Debattier-Club des Stadtdekanats statt. Thema dieser Veranstaltung war die Armut in Oberhausen. Friedhelm Bever von der Oberhausener Tafel und Michael Kreuzfelder, Direktor der hiesigen Caritas, waren dort als Gäste geladen, um aus ihrer Sicht zu berichten, welche Auswirkungen Armut auf die Menschen in Oberhausen hat.
Am 11. März hat DIE LINKE in den Räumlichkeiten der Alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen ihren Kreisparteitag durchgeführt. Hier die Ergebnisse und Vorhaben.
Am 8. März startet Stadträtin im Namen des Frauenplenums eine Online-Petition für das Bleiberecht afghanischer Frauen und Mädchen.
Anlass der Petition ist die Aberkennung grundlegender Menschenrechte nach der erneuten Machtübernahme durch die Taliban 2021.
Sie kann hier unterzeichnet werden.
Derzeit finden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst statt. Auch die aktuelle Tarifrunde scheint zu scheitern, da die Arbeitgeber nicht bereit sind, auf Forderungen von Gewerkschaft und Beschäftigten einzugehen. Derzeit gibt es die Forderung einer Lohnerhöhung von 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr, sowie 200 Euro zusätzlich für Auszubildende und deren Übernahme. Um den Forderungen der Beschäftigten Nachdruck zu verleihen, haben nun 101 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE einen Aufruf gestartet, in dem sie sich für eine gute Lebensqualität vor Ort einsetzen.
Die Ratsfraktion ruft wie zahlreiche Vereine und Initiativen zu Spenden auf, rät aber auch, genau hin zu sehen, an welche Institutionen Kleider- und Geldspenden gelistet werden. Gerade die türkischen Regierungsinstitutionen stehen zum wiederholten Male in der Kritik, die Katastrophenhilfe in den kurdischen Gebieten gezielt auszusparen oder den Bedarf bewusst nicht zu decken.