Europahaus: DIE LINKE fordert endlich Verbesserungen

Am gestrigen Dienstag kamen erstmals seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie wieder einige Mieter*innen des Europahauses auf dem Friedensplatz zusammen, um sich über ihre Wohnsituation auszutauschen und ihre Forderungen nach Verbesserungen Nachdruck zu verleihen.

Der ZBVV-Vertreter hatte die Einladung zu der Zusammenkunft abgelehnt, ohne eine Vertretung zu benennen.

Razzien in Shisha Bars: DIE LINKE kritisiert PR Aktion

Am vergangenen Freitag Abend führte eine Hundertschaft der Polizei im Verbund mit dem Hauptzollamt Duisburg, Hauptzollamt Emmerich, Steuerfahndung Essen, Kommunalem Ordnungsdienst und der Gewerbeaufsicht Razzien in drei Shisha-Lokalen im Stadtgebiet durch.

Dabei wurden nach eigenen Angaben 60 Kilogramm unversteuerter Tabak, zwei Glücksspielgeräte ohne gültige Plaketten sowie ein paar Ordnungswidrigkeiten festgestellt.

 Schulmasken müssen kostenlos zur Verfügung stehen

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat vergangenen Montag bekannt gegeben, dass ab dem kommenden Schuljahr das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen zur Pflicht wird. An weiterführenden Schulen und Berufskollegs muss konstant eine Maske getragen werden, an Grundschulen dürfen sie lediglich im Klassenzimmer abgenommen werden.

Luftreinhalteplan: Verkehrsbelastung nachhaltig senken

Ab heute kann der Plan zu Luftreinhaltung, denn die Stadt Oberhausen im Rahmen eines Vergleichs mit Land und deutscher Umwelthilfe ausgehandelt hatte, öffentlich eingesehen werden. Dies funktioniert online oder nach vorheriger Anmeldung. Der Entwurf enthält über 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität im Stadtgebiet.

Endlich eine neue Gesamtschule für Oberhausen gründen

Bereits seit Mitte der 2000er Jahre haben sich in Oberhausen häufig mehr Kinder an Gesamtschulen angemeldet als Plätze zur Verfügung stehen. In den letzten Anmeldejahren haben alle Gesamtschulen außer Gesamtschule Osterfeld (GSO) mehr Anmeldungen als Plätze.

Mutwillige Zerstörung von Wahlplakaten der LINKEN

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist ein erheblicher Teile unserer Plakate für den Kommunalwahlkampf zerstört worden. Insbesondere die Plakatierung in den Stadtteilen Styrum, Stadtmitte, Alstaden und Osterfeld war betroffen.

DIE LINKE unterstützt die „Volksinitiative Artenvielfalt“

DIE LINKE Oberhausen begrüßt die von den nordrhein-westfälischen Naturschutzverbänden NABU, BUND und LNU ins Leben gerufene „Volksinitiative Artenvielfalt“. Die Initiatoren fordern, dass der dramatische Verlust an Tier- und Pflanzenarten durch ein Handlungsprogramm in acht zentralen Handlungsfeldern gestoppt und die Maßnahmen in Gesetze und Programme verbindlich verankert werden.

STOAG: Situation der Beschäftigten sofort verbessern

Heute fand ein bereits vor Monaten geplantes Treffen zwischen dem STOAG Betriebsrat, OB Daniel Schranz und Vertreter*innen der Ratsfraktionen statt. Zuvor hatten sich der STOAG-Betriebsrat, die Vertrauensleute und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit einem „Offenen Brief“ an Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz, die Fraktionen im Rat der Stadt, den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung des kommunalen Verkehrsunternehmens, gewandt. Sie beklagen extreme Arbeitsbedingungen sowie mangelnde Wertschätzung und fordern rasche Veränderungen.

Stahlwerksgelände: Einladung zur Ortsbegehung

Bereits jetzt kommt es täglich rund um das Centr.O-Gelände zu kilometerlangen Staus. Lärm und hohe Schadstoffbelastung werden noch weiter zunehmen, wenn die Pläne realisiert werden, die Freifläche auf dem ehemaligen Stahlwerksgelände zu bebauen.