Auf der heutigen 1. Mai Demonstration forderte unser Fraktionsvorsitzender Yusuf Karacelik umfassende Sofortmaßnahmen auf allen politischen Ebenen zur Unterstützung der Bevölkerung in der Pandemie .
Die Stadt Oberhausen plant den Verkauf eines weiteren Grundstückes, um es für Bebauung freizugeben. Auf 25. Quadratmetern in direkter Nähe des Nordfriedhofs sollen drei Mehrfamilienhäuser gebaut werden. DIE LINKE.LISTE wendet sich gegen das Vorhaben der Stadtverwaltung.
Die umfassende Versorgung von Patient*innen ist vielerorts gefährdet oder kaum noch aufrecht zu erhalten. Die Situation des gesamten Krankenhauspersonals ist von schlechten Arbeitsbedingungen und zu geringer Bezahlung geprägt.
Ein landesweites Bündnis aus Sozialverbänden und politischen Organisationen hat sich zur Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser NRW“ zusammengeschlossen, um die Situation im Sinne der Menschen zum Positiven zu verändern. In vielen Städten werden nun Unterschriften für die Initiative gesammelt.
Auf der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld fordern DIE LINKE.LISTE, SPD und Grüne von der Verwaltung Antworten auf die Frage ein, wie der Zustand des Geländes des ehemaligen Hotels „Am Volksgarten“ und Teilen der Vonderorter Straße zeitnah verbessert werden kann.
Nach dem Ende der Osterferien findet aufgrund der Corona-Infektionszahlen bereits eine Woche Homeschooling statt, lediglich Abschlussklassen werden in Präsenz unterrichtet. Zu Recht mehren sich die Stimmen von Eltern, Schüler*innen und Lehrkräften, wie es ab dem 19. April weitergehen soll.
Am 24. März wurde der 36jährige Ratheeswaran Thangavadivel in die Ausländerbehörde in Oberhausen-Sterkrade bestellt, um seine Verdienstbescheinigungen, seines Arbeitsvertrag sowie seine Aufenthaltsdokumente vorzulegen und seine Duldung verlängern zu lassen.
Als er dem Termin nachkam, wurde er kurzerhand verhaftet und in das Abschiebgefängnis Büren verbracht. Mit ihm wurden mindestens 30 weitere Tamil*innen in NRW festgenommen und inhaftiert.
Beim heutigen Haupt- Finanzausschuss beantragen wir, dass die Verwaltung in Vertretung des Rates ihre Anstrengungen auf eine zeitnahe Fertigstellung geplanter und im Bau befindlicher Kindertageseinrichtungen intensiviert. Außerdem sollen bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen geschaffen werden.
Vor kurzem stellte sich heraus, dass der Amazon-Konzern auf einem Gelände in unmittelbarer Nähe des Centro ein Logistikzentrum plant. Aufgrund der prekären Arbeitsbedingungen, schlechter Bezahlung & zusätzlicher Umweltbelastung wird die Ansiedlung von der Fraktion DIE LINKE.LISTE abgelehnt.
Von den Kindern, deren Eltern für das laufende Kindergartenjahr Bedarf angemeldet haben, haben laut Vorlage für Ratsgremien 1630 Kinder kein Platzangebot in einer Kindertagesstätte oder in einer Kindertagespflegegruppe erhalten. 1630 von benötigten 8125 Plätzen entsprechen nahezu 20 %. Dabei besteht seit Jahren ein Rechtsanspruch für Kinder ab Beginn des 2. Lebensjahres bis zur Einschulung.
DIE LINKE.LISTE hält das für völlig inakzeptabel.
Die berechtigten Beschwerden der immer weiter schrumpfenden Mieter*innenschaft setzen sich weiter fort. Aktuell funktioniert die Heizung in der Elsässer Straße 23 in den meisten Wohnungen überhaupt nicht, in einigen nur sehr eingeschränkt. Dieser Zustand hält nun schon seit über zwei Wochen an.