AutorInEin Beitrag von Yusuf
Die Linke.Liste
Die Linke Kreisverband Oberhausen
05.02.2021

DIE LINKE.LISTE: Solidarität mit den Uni-Protesten in der Türkei

Seit einem Monat protestieren an der Istanbuler Boğazıcı Universität Studierende gegen den neu eingesetzten regierungsnahen Rektor. Diese Universität ist nicht nur eine der renommiertesten Akademien der Türkei mit weltweiten Partnerschaften, sie stellt auch ein Zentrum des Säkularismus dar. Die Ernennung des Melih Bulu, eines AKP-Funktionärs, zum Rektor, ist ein gezielter Angriff auf die Freiheit der Forschung und stellt eine weitere bewusste Provokation dar. So wurden landesweit im letzten Jahr insgesamt 27 AKP-treue Rektoren vom Regime ernannt.

Die Polizei ging wiederholt brutal gegen die Studierenden vor. Zu Beginn der Woche wurden 159 Menschen festgenommen, von denen 60 weiter in Haft sind. Die Polizei geht brutal mit Wasserwerfern und Gummigeschosse gegen die Studierenden vor.

Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE, kommentiert die Vorgänge:

Die massive Polizeigewalt kritisieren wir scharf und solidarisieren uns mit den Studierenden in der Türkei, die völlig berechtigt für die Freiheit der Forschung, die Meinungsfreiheit und gegen die Gleichschaltung des Erdogan-Regimes demonstrieren. Seit Jahren unterdrückt die türkische Regierung jede fortschrittliche Opposition. Tausende politische Aktivist*innen sind inhaftiert, Demonstrationen werden niedergeknüppelt und kritische Medien verboten. Seitens türkischer Regierungskreise kam es im Zusammenhang mit den Protesten außerdem zu öffentlicher homophober Hetze. Die LGBTIQ-Community in der Türkei leidet zunehmend unter Anfeindungen und damit einhergehend einer Zunahme der Gewalt gegen sie. Dass dies seitens Regierungsvertretern befeuert wird, ist nicht hinnehmbar. Leider gibt es auf den verschiedenen Ebenen der hiesigen Politik keine ernstzunehmende Kritik an diesen Verhältnissen. Das muss sich ändern. Auch in Oberhausen gibt es politische Vereinigungen, die dieser autoritären rechten Regierung nahe stehen. Ihr Einfluss reicht bis in städtische Gremien wie den Integrationsrat. DIE LINKE.LISTE wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass rechte nationalistische Gruppierungen keine Fördergelder mehr erhalten, um damit dann Propaganda verbreiten zu können. Wir wünschen uns eine friedliche, soziale, ökologische und diverse Stadt mit viel Platz für alle Lebensentwürfe. Jeder Form von Hetze erteilen wir eine Absage.“

 

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