Friedens-Kundgebung und Diskussion mit MdB Kathrin Vogler am 3. März
Die Geschehnisse im Russland-Ukraine-Konflikt sind erschreckend. DIE LINKE fordert, die russischen Angriffe einzustellen und tritt für eine sofortige Waffenruhe ein.
Kategorie: Im Fokus
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Das Niederrheinkolleg muss erhalten werden!
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die Schließung des Niederrheinkollegs beschlossen und dies kurz vor Weihnachten bekannt gegeben. Der Beschluss erfolgte ohne die Beteiligung des Landtags und ohne Dialog mit der Stadt Oberhausen hinsichtlich einer möglichen kommunalen Trägerschaft. Die Betroffenen wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Zu Recht protestieren Schüler*innen und Lehrkräfte gegen diese unerhörte Maßnahme.
Neujahrsgruß 2022: Die Pandemie bezwingen und den Reichtum endlich gerechter verteilen!
Lieber Oberhausener*innen,
wir hoffen, dass die Verhältnisse sich zum Guten wenden und werden unsere Möglichkeiten nutzen, uns dafür einzusetzen. An manchen Stellen heißt es aktuell einfach durchhalten und den Mut bewahren, an anderen gilt es zu widersprechen und für die Interessen der Vielen einzutreten. Die Gesellschaft ist in Bewegung. Wohin sie sich bewegt, ist keineswegs beschlossen.
Daher bringen Sie sich ein und sagen Ihre Meinung!
Wir wünschen Ihnen, Ihren Familien und Freund*innen ein gesundes, erfolgreiches und frohes neues Jahr!
DIE LINKE Oberhausen wählt neuen Kreisvorstand
Am 12. Dezember hielt DIE LINKE. Oberhausen ihren Kreisparteitag ab.
Neben den Delegiertenwahlen für die Aufstellungsversammlung der Landesliste für die kommende Landtagswahl im Mai 2022 wurde auch ein neuer siebenköpfiger Kreisvorstand gewählt.
Paroli e.V. spendet Krankenwagen an Poliklinik in Kuba
Seit März 2020 hat Paroli e.V. Spenden gesammelt, um einen Krankenwagen zu kaufen und nach Kuba spenden zu können. Nun ist es geschafft: Am Freitag, den 10. Dezember, wurde der Wagen inklusive zusätzlichen gespendeten medizinischen Geräten von Antwerpen aus verschifft.
Gebührenerhöhung und BGH-Urteil: Fragen an den Sparkassen-Vorstand
Aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) von Ende April und den Gebührenerhöhungen der Sparkassen und anderen Kreditinstituten in den letzten Jahren ergeben sich zahlreiche Fragen. Der BGH hatte entschieden, „automatisch“ erzwungene Gebührenerhöhungen seien rechtswidrig. Vielmehr hätte diesen explizit zugestimmt werden müssen.
Nachdem mehrere Bürger*innen auf unsere Fraktion zugekommen sind und Fragen zu den geltenden Regelungen und dem Umgang der Sparkasse Oberhausen mit dem Urteil hatten, hatte DIE LIN-KE.LISTE beantragt, Herrn Mebus und Herrn Gäng zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einzuladen. Dies wurde von Oberbürgermeister Daniel Schranz aus formalen Gründen abgelehnt.
Ratsrede zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Stadt sollte kein Konzern sein. Denn ein Konzern muss immer Profit erwirtschaften, auch auf
Kosten der Allgemeinheit, um weiter bestehen zu können. Die Aufgabe einer Kommune ist es im
Gegenteil für die Allgemeinheit zu arbeiten und dafür zu sorgen, dass es allen Menschen gut geht
und sie gut versorgt sind.
DIE LINKE.LISTE begrüßt Etappensieg in Kleingärten Sterkrade
Am 29. Oktober wurde offiziell bekannt, dass die Kleingärtner*innen in den rund 50 Parzellen in Oberhause Sterkrade vorerst nicht zwangsgeräumt werden. Nach monatelangen Protesten der Betroffenen und zahlreichen Solidaritätserklärungen von Umweltverbänden und mehreren Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen, hat die Geschäftsführung der MAN GHH Immobilien sich bereit erklärt, den Menschen ihre Gärten zu lassen, bis es etwaige Baupläne gibt.
Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln
Bereits vor den Sommerferien wurde im Schulausschuss über Luftreinigungsanlagen für Klassenräume gesprochen. Insbesondere thematisiert wurden Räumlichkeiten in den Grundschulen, Förderschulen und Räumen der Sekundarstufe 1, die von Schüler*innen des 5. und 6. Jahrgangs genutzt werden. Aber erst jetzt wird die Verwaltung laut Medienberichten aktiv.
Sterkrade: Kleingärten erhalten – Grüne Lunge retten!
Seit Jahrzehnten existiert in Sterkrade die Kleingartenanlage zwischen Wilhelm- und Steinbrinkstraße in der Nähe des Volksparks. Auf rund 30.000 Quadratmetern erstrecken sich hier mehr als 50 Gärten, die jeweils circa 600 Quadratmeter umfassen. MAN GHH Immobilien will die Gärten räumen lassen, damit ein paar hochpreisige Häuser dorthin gebaut wird, wo jetzt dieses Idyll angesiedelt ist. Als Fraktion waren wir am Sonntag vor Ort und haben uns ein Bild gemacht. Wir fordern den Erhalt der Anlage und sind strikt gegen einen Bebauungsplan.