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Kategorie: Kreisverband

Atomwaffenverbotsvertrag tritt am 22.01. in Kraft – die BRD fehlt!

Am 22. Januar tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der Staaten
verbietet Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu
besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz
sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus wird den
Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten. Das
Inkrafttreten des Vertrags ist ein historischer Meilenstein auf dem Weg
zu einer Welt ohne Atomwaffen. Er stellt auch einen Sieg der
internationalen Demokratie und multilateralen Diplomatie über die
Dominanz der Weltmächte dar. DIE LINKE Oberhausen gratuliert ICAN, der
zivilgesellschaftlichen internationalen Kampagne zur Abschaffung von
Atomwaffen, zu diesem Erfolg.

Protest gegen den Denkmalabriss in Jaffna!

Am 08. Januar hat die sri-lankische Regierung das von Studierenden errichtete Denkmal an der Uni Jaffna zerstören lassen, dass an den Völkermord an den Tamil*innen im Jahre 2009 erinnert.

Das Denkmal befand sich seit 2019 auf dem Campus der Universität und war erinnerte an die Kriegsverbrechen des Militärs im Küstengebiet Mullivaikal am 18. Mai 2009, denen zehntausende Tamil*innen zum Opfer fielen.

Neujahrsgrüße 2021: Mehr für Mensch und Natur statt für Profite von Wenigen!

Das Jahr 2020 wird als Corona-Jahr in die Geschichte eingehen. Die Pandemie hat auch Oberhausen kalt erwischt. Viele Mängel und soziale Widersprüche sind noch deutlicher zu Tage getreten. Das Virus trifft zwar theoretisch alle Menschen, aber je nach Einkommen und Berufssparte nicht alle mit der gleichen Heftigkeit. Viele Menschen mit prekären oder fehlenden Beschäftigungsverhältnissen, in der Gastronomie und dem Kulturbereich sind in besonderem Maße von der Pandemie betroffen. Die staatlichen Hilfen reichen für sie nicht aus. Und diejenigen, die in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, dem Verkauf, der Logistik und weiteren Berufsgruppen von der Bundesregierung beklatscht wurden, können sich bisher davon buchstäblich nichts kaufen. Das muss sich ändern.

Tarifeinigung öffentlicher Dienst: Mehr als nichts aber auch kein großer Erfolg!

Nach Wochen der Warnstreikaktionen von Beschäftigten im öffentlichen Dienst wurde nun eine Tarifeinigung zwischen dem Verband der kommunalen Arbeitgeber und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erzielt.

Die Einkommen der rund 2,3 Millionen Beschäftigten sollen tabellenwirksam um 4,5 Prozent in der niedrigsten Entgeltgruppe und -stufe und noch um 3,2 Prozent in der höchsten Eingruppierung steigen. Zudem gibt es für besondere Belastungen während der Corona-Pandemie eine gestaffelte, einmalige Prämie zwischen 225 und 600 Euro.

Die Arbeitszeit Ost/West wird ab dem 1. Januar 2023 auf das Westniveau gesenkt. Neben Lohnforderungen war dies eines der zentralen formulierten Ziele. Die getroffene Tarifvereinbarung gilt bis zum 31. Dezember 2022.

CVJM-Haus: Lösungssuche im Sinne der Mieter!

Am gestrigen Donnerstag hat ein Gespräch zwischen dem CVJM-Vorstand Stefan Weltgen und Mitgliedern der Partei DIE LINKE stattgefunden, um sich über die Situation nach der Ankündigung der Beendigung des Mietverhältnisses für die 18 aktuellen Bewohner auszutauschen. Mehrfach wurde sowohl persönlich als auch über soziale Netzwerke die Sorge an die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE herangetragen, dass Mieter keine neue Bleibe finden und auf der Straße landen könnten.

Rede Antikriegstag: Friedenspolitik ist und bleibt Antifaschismus!

Heute vor 81 Jahren begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Ein ganzes Menschenleben ist das nun her und die Zeugen jenes Grauens der darauffolgenden Jahre werden immer weniger. Nur eine Handvoll von ihnen weilt noch unter uns. Deshalb ist es unsere Aufgabe an diese Schreckenszeit zu erinnern. Denn den trotz Bündnissen, neuen Institutionen und vielen Verträgen sind wir vom Weltfrieden noch sehr weit entfernt.

Edeka Zentrallager: Mogelpackung und umweltpolitisches Desaster

Zum wiederholten Male feiert sich OB Daniel Schranz für die Niederlassung des Edeka Zentrallagers und nutzt dieses auch für seine Wahlkampftour.

Die nach wie vor vorhandene Kritik, Unklarheiten und Widersprüche bei der ständig wiederholten Erfolgsmeldung zum angeblichen Aufschwung und zusätzlichen Arbeitsplätzen werden ignoriert und weggelächelt.

DIE LINKE: Für ein friedliches Europa!

Am 1. September, dem internationalen Antikriegstag, veranstaltet DIE LINKE gemeinsam mit weiteren Initiativen ab 17 Uhr eine Kundgebung auf der Markstraße/Lothringerstraße, um auf ihre friedenspolitischen Ziele aufmerksam zu machen.