Die Corona-Krise trifft auch die sozialen Einrichtungen unserer Stadt mit voller Härte. Viele Projekte sind in ihrer Existenz bedroht. Aus diesem Grund war es dem Kreisverband der Partei DIE LINKE ein Anliegen, wenigstens eine der vielen notwendigen Einrichtungen zu unterstützen und stellt dem Friedensdorf Oberhausen einen Betrag von 1000 Euro für die laufende Arbeit zur Verfügung.
Meine Rede auf der gestrigen 1. Mai Kundgebung über die Notwendigkeit des Umdenkens und des Widerstandes in allen „systemrelevanten“ Berufsgruppen. Kabinett und Kapital werden sich viel einfallen lassen, um die Kosten der Krise auf uns – Menschen, die ihre Ware Arbeitskraft verkaufen müssen, abzuwälzen. Das dürfen wir nicht nicht zu lassen.
Auch in diesem Jahr wird unter erschwerten Bedingungen in der Corona-Krise eine kleine 1. Mai Kundgebung stattfinden. Nachdem der DGB die jährliche Demonstration mit anschließendem Fest auf dem Ebert-Platz abgesagt sagt, hat sich ein Bündnis aus mehreren Gruppen und Initiativen entschlossen, unter strenger Einhaltung des Infektionsschutzes eine politische Veranstaltung um 13.30 Uhr auf dem Altmarkt abzuhalten. DIE LINKE. Oberhausen und die Ratsfraktion DIE LINKE.LISTE rufen zur Teilnahme auf.
Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Niema Movassat fordert, den Termin der Kommunalwahlen vom 13.9.2020 zu verschieben, insbesondere weil die Wahlvorbereitung und die Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl innerhalb der gesetzlichen Fristen bis zum 16. Juli nicht ohne große Risiken für die Gesundheit erfolgen kann.
Jeden Monat erscheint unserer Kommunal-Newsletter, der die wichtigsten Veröffentlichungen, Initiativen und Aktionen des jeweils letzten Monats rund um den Kreisverband, der Ratsfraktion und dem Bundestagsabgeordneten Niema Movassat darstellt. Da aktuell „Corona“ das bestimmende Thema ist, haben wir hierzu einen aktuellen vierseitigen Überblick erstellt.
Die Landesregierung hat ein Epidemie-Gesetz vorgelegt, das es in sich hat. Die Regierung unter Ministerpräsident Laschet (CDU) soll im Zuge der Corona-Krise zu weitreichenden Grundrechtseingriffen befugt werden, was der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) scharf kritisiert. Er hat hierzu eine Petition gestartet.
Die Initiative „Regionale Krankenhausinfrastruktur erhalten“ hat einen Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten verfasst, den ich sehr lesenswert finde und empfehlen möchte. Die Initiative rechnet vor, warum es nach dem averabschiedeten „Krankenhausentlastungsgesetz“ lukrativer ist, schwerkranke Patient*innen mit Beatmungsbedarf zu behandeln, statt nur leicht erkrankte.
Am 21. März feiern Millionen von Kurd*innen das Newroz-Fest. Wir wünschen allen Kurd*innen ein schönes Neujahrsfest und hoffen, dass wir im nächsten Jahr wieder gemeinsam auf dem Altmarkt feiern können.
Leider muss auch die Veranstaltungsreihe in Gedenken an die Märzrevolution 1920 im Ruhrgebiet verschoben werden. An der Reihe, die vom DGB, Geschichtswerkstatt, Paroli e.V. und VVN/BdA ausgerichtet wird, haben auch … Weiterlesen
ufgrund des Corona-Virus haben wir heute beschlossen, dass unsere Räumlichkeiten erst einmal geschlossen bleiben. Das ist schade und uns gar nicht recht, aber wir wollen der weiteren Verbreitung trotzen und unseren Beitrag dazu leisten!