Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,am heutigen internationalen Antikriegstag stehen wir gemeinsam auf der Straße, um uns für ein friedliches Europa und eine friedliche Welt auszusprechen.
Am heutigen internationalen Antikriegstag stehe ich auch hier um die Botschaft meiner Großeltern und Eltern fortzusetzen. Mein Großvater, Bergmann, der sich bereits 1920 der Roten Ruhr Armee anschloss, um sich den rechtsextremen völkisch-nationalistischen Freikorps entgegen zu stellen, meiner Großmutter die den hungernden Kindern von Zwangsarbeitern, in der Zeit des Faschismus Brot zustecke, meinen Eltern die Zeit ihres Lebens auf die Strasse gingen und gehen, gegen Faschismus, Wiederbewaffung, Aufrüstung und neue Kriege, die die Kriegsprofiteure noch reicher machen und den Großteil der Menschheit immer ärmer.
Ihre Botschaft und die Botschaft der Opfer des Faschismus:
„Nie wieder Faschismus nie wieder Krieg“!!!
Doch was erleben wir heute? Ein faschistischer, rechter Pöbel vor dem Reichstagsgebäude, NSU, und Hanau um nur einen Bruchteil faschistischer, rechtsextremer Übergriffe zu nennen und eine Regierung die jahrzehntelang auf dem rechten Auge blind war.
Diesem faschistischen, rechten Treiben muss Einhalt geboten werden. Jetzt!! – Sofort und ohne Zögern!
Und ich danke Euch dafür, dass ihr heute auch hier seid um diesen faschistischen Gesindel deutlich zu zeigen : Haut ab!!!!!! Oberhausen hat keinen Platz für Nazis!
Wir stehen hier weil wir gegen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft protestieren.
Diese Militarisierung verschwendet riesige Ressourcen. Steigende Ausgaben für Rüstung, Auslandseinsätze der Bundeswehr und die schleichende Aggression gegen Russland verschlingen Unsummen, die in vielen anderen gesellschaftlichen Bereichen wie Bildung, Gesundheit und Sozialem dringend gebraucht werden.
Gerade jetzt in der Corona-Krise zeigt sich: Es ist Zeit für eine Umverteilung der Mittel für friedliche Zwecke im Sinne der ganzen Gesellschaft.
DIE LINKE fordert seit ihrem Bestehen das Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr und das Verbot von Rüstungsexporten.
Wir verstehen uns als Teil der internationalen Friedensbewegung und suchen die Zusammenarbeit mit zahlreichen Initiativen. So beteiligen wir uns an der jährlichen Gedenkaktion für die Opfer der Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki. Gemeinsam mit zahlreichen kurdischen und türkischen Verbänden haben wir gegen die völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze der türkischen Armee in Nordsyrien/Rojava demonstriert und die Kampagne von medico international für den Bau eines Krankenhauses durch Spenden unterstützt.
Wir fordern für ein Ende der Unterdrückung der tamilischen Bevölkerung auf Sri Lanka und treten für ihr Selbstbestimmungsrecht ein.
Nicht alles können wir hier vor Ort umsetzen, aber was wir umsetzen können, müssen wir tun!
Wir brauchen eine Kommune, die aktiv Position für den Frieden und gegen Rechts bezieht und sich in bundesweite politische Debatten einmischt.
Ein positives Beispiel ist der Ratsbeschluss von 1983, in dem sich Oberhausen zur atomwaffenfreien Zone erklärt hat.
Daran anknüpfend richtete der Rat unserer Stadt im November 2018 auf Initiative unserer LINKEN.LISTE den Appell an die Bundesregierung, sich gegenüber den USA für die Einhaltung der INF (Intermediate-Range Nuclear Forces) Friedensverträge mit Russland einzusetzen, um eine erneute nukleare Aufrüstungsspirale wie in den 80er Jahren zu verhindern.
Solche Initiativen haben einen hohen symbolische Wert und können andere Kommunen ermutigen, es uns gleich zu tun.
Außerdem wollen wir nicht, dass die Bundeswehr an Schulen und Jobcenter für den Dienst an der Waffe und Kriegsbeteiligung wirbt. Junge Menschen und Menschen ohne Job brauchen berufliche und soziale Perspektiven, statt sie für die Interessen des Kapitals an die Front zu schicken.
Es gibt viel zu tun, damit von Oberhausen ein starkes Zeichen für den Frieden ausgeht.
Wir fordern zudem:
- Förderung von Friedensbildung in Kitas, Schulen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung
- Verweigerung von Flächen und Standplätzen für die Werbung der Bundeswehr
- Keine Werbung der Bundeswehr an Fahrzeugen der STOAG
- Offenlegung der Anforderungen des Bundesverteidigungsministeriums an die Kommune
- Umbenennung von Straßen, die immer noch nach Kriegsverbrechern benannt sind oder Krieg verherrlichen
- Unterstützung örtlicher Friedensinitiativen
- Keine administrative Unterstützung bei militärischen Manövern wie z.B. „Defender2020“
- Unterstützung von Städte- und Projektpartnerschaften zur Völkerverständigung
- Förderung der internationalen Zusammenarbeit von Schulen, sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Vereinen und Kultureinrichtungen
- Stärkere kommunale Entwicklungszusammenarbeit mit Städten und Regionen, die von Kriegen und Klimafolgen betroffen sind.
- In diesem Sinne:
Alle gemeinsam gegen Faschismus, Krieg und Ausbeutung!
Es lebe die internationale Solidarität!