DIE LINKE.LISTE beantragt alternative Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus
Die Fraktion DIE LINKE.LISTE begrüßt den Vorstoß der Stadtspitze, eine Grundsatzerklärung gegen Antisemitismus zu verabschieden. Eine klare Positionierung ist angesichts des erstarkenden Rechtsrucks und darüber hinaus der vielfachen Anfeindungen gegen Jüd:innen ein wichtiges Signal der Oberhausener Politik. Mit der Jerusalemer Erklärung gegen Antisemitismus schlägt sie eine alternative Arbeitsgrundlage vor und hat einen entsprechenden Antrag im Stadtrat gestellt, der leider abgelehnt wurde.