AutorInEin Beitrag von Lühr
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Die Linke Kreisverband Oberhausen
21.01.2020

Armuts-Begriff: CDU-Chef Hausmann leidet an Realitätsverlust

Laut einem Bericht der WAZ hat der Oberhausener CDU-Chef und Landtagsabgeordnete im aktuellen Mitgliederblatt erklärt, dass er den Begriff der „Armut“ für die sozialen Verhältnisse nicht für zutreffend hält angesichts „schlimmster Not auf unserer Erde“ und spricht darüber hinaus von einem ausgefeilten Sozialsystem in der BRD. „Die tägliche reale Armut ist das große Problem und nicht der Begriff, Herr Hausmann!“, antwortet Lühr Koch, Stadtverordneter der Fraktion Die LINKE.LISTE dem CDU-Kreisvorsitzenden Hausmann.

„Die Ausführungen des Herrn Hausmann sind auf so viele Arten falsch. Sie deuten auf einen kompletten Realitätsverlust hin angesichts der sich immer weiter zuspitzenden gesellschaftlichen Situation in der BRD, aber auch in unserer Stadt.“ „Wir haben es selbstverständlich mit Armut zu tun. Die am meisten betroffenen Gruppen sind Rentner*innen, Kinder und alleinerziehende Elternteile. Dort wird oft nicht gewusst, wie über die Runden zu kommen ist. Warum sonst beziehen so viele Menschen Transferleistungen, warum sonst müssen Menschen trotz Beschäftigung aufstocken, damit sie ihre monatlichen Kosten decken können? Das Hartz IV Sanktionsregime mag ausgefeilt sein, es ist aber auch nach wie vor repressiv und hält die Menschen in Armut. Und wir erleben diese Armut genauso in Deutschland wie auf dem gesamten Erdball.

Die westlichen kapitalistischen Staaten sind durch ihre neokoloniale Ausbeutungspolitik, die Unterstützung zahlreicher Diktaturen sowie steigende Rüstungsexporte direkt für das Elend in der Welt verantwortlich. Eine Politik, die auch maßgeblich von der CDU vertreten und vorangetrieben wird. Die Armut in der BRD mit der Armut in der Welt relativieren zu wollen, zeugt von einem unfassbaren Zynismus.“, so Koch abschließend.

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