Seit Wochen werden Wohnungen im Europahaus saniert. Den Mieter*innen wurde mitgeteilt, dass sich Asbest im Gebäude befindet und dieser Schritt daher notwendig sei. Mehrere Mietparteien mussten über Tage in Hotels ziehen, da die Arbeiten zu einer hohen Staub- und Dreckbelastung führen. Die Informationspolitik des Eigentümers ZBI und der Gebäudeverwaltung ZBVV ist bestenfalls dürftig. Mieter*innen wurden sehr kurzfristig darüber informiert, dass sie in Hotels untergebracht werden. Wann die Arbeiten abgeschlossen sind, ist nicht bekannt.
DIE LINKE.LISTE wendet sich mit einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung, um zu erfragen, inwieweit die lokalen oder landesweiten Behörden Kenntnis von den Arbeiten haben und die Einhaltung der Fristen und gesetzlichen Vorhaben begleiten. Die Ratsfraktion unterhält ihre Räumlichkeiten im Gebäudekomplex des Europahauses.
„Sanierungsarbeiten am Europahaus sind natürlich grundsätzlich zu begrüßen, aber die Art und Weise lässt wie immer zu wünschen übrig. Wir möchten wissen, wer die Sanierung angeordnet hat und ob sie nicht auch auf die Zeit nach der akuten Pandemie hätte verschoben werden können.
Des Weiteren erhielten die Mieter*innen von der ZBVV bisher keine eindeutige Auskunft über den Asbestgehalt im Gebäude. Es wird pauschal geantwortet, dass es sich um eine geringe Belastung handele. Haben Behörden wie das städtische Umweltamt Einblick in die Messergebnisse und die tatsächliche Belastung? Zu guter Letzt haben Mieter*innen natürlich auch das berechtigte Interesse zu erfahren, ob im kommenden Jahr weitere Sanierungsmaßnahmen folgen.“, fasst Yusuf Karacelik, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.LISTE, die Anfrage zusammen.
„Es ist aus unserer Sicht auch Aufgabe von Politik und Verwaltung, ein Auge darauf zu haben, wie sich die Mietverhältnisse im Europahaus entwickeln. Verschiedene Stellen haben durch öffentlichen Druck der Mieter*inneninitiative reagiert und in einzelnen Fällen wurde dafür gesorgt, dass zum Beispiel eklatante Mietmängel durch die ZBVV beseitigt wurden. Doch von alleine tut sich da leider immer noch wenig. Es ist das Recht der Mieter*innen, zu erfahren, wie es um die Gesundheitsbelastung im Haus steht und rechtzeitig über Sanierungen informiert zu werden, um zusätzliche Belastungen in dieser schwierigen Zeit zu vermeiden.“