Meine Rede auf der Ratssitzung zur Großen Anfrage „Gleichstellung in Oberhausen“. Aus der Antwort ergibt sich, dass Armut immer noch mehrheitlich weiblich ist. Wir brauchen eine vernünftige Arbeitsteilung in allen sozialen Bereichen
Hier dokumentiere ich meine Rede zum Heimatpreis, die ich nicht gehalten habe, weil unser Antrag einstimig und ohne Ausprache angenommen wurde.
Die Aufnahme des Bereichs Antifaschismus für die Jury des Oberhausener Heimatpreis ist ein Zeichen für einen emanzipatorischen, antirassistischen und aufklärerischen Heimatbegriff.
Für den Bereich hatten wir Klaus Oberschewen vorgschlagen, der in seiner lokalhistorischen Arbeit stets einen besonderen Schwerpunkt auf Antifaschismus gelegt hat. In seinem privaten Engagement, seiner Tätigkeit für den Historischen Verein Oberhausen-Ost und für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hat er eine Expertise für die Aufarbeitung, Dokumentation und Präsentation antifaschistischer Kultur bewiesen.
Meine Rede auf der Ratssitzung am 22.06. Wir sind gegen Olympia im Ruhrgebiet und Oberhausen als Spielstätte, weil es für die Bevölkerung keine nachhaltigen Vorteile, dafür aber immense Kosten verursacht.
Hier meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zur Überführung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb. Natürlich haben wir zugestimmt, aber es bleiben Schlupflöcher, die wir zukünftig beseitigen wollen. Unsere Fraktion steht für konsequente Rekommunalisierung.
Meine Rede auf der gestrigen Ratssitzung zum CDU Antrag über „Angsträume“. Natürlich haben wir gegen den Antrag gestimmt.
Am Sonntag, den 7. Juni hat DIE LINKE in den Räumlichkeiten der alevitischen Gemeinde Alt-Oberhausen auf ihrer Wahlversammlung ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 13. September aufgestellt.
Heute habe ich auf der Bündnisdemonstration „No Justice No Peace“ eine Rede gehalten, in der ich mich mit den Kämpfen in den USA solidarisch erklärt habe und eine gesellschaftliche Debatte über rassistische Polizeigewalt in der BRD fordere.
Die hundertprozentige Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
(OGM) soll zum 1. Januar 2021 in einen städtischen Eigenbetrieb
umgewandelt werden. Ein entsprechender Antrag liegt den Fraktionen für
die kommende Ratssitzung am 22. Juni vor.
Ein Diskussionspapier des Arbeitskreises Bildung der LINKEN in Oberhausen zu Schul- und Kita-Schließungen
Ein verlässlicher Schul- und Kita-Betrieb muss spätestens nach den Sommerferien gesichert sein
Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Schulen und Kitas im März komplett geschlossen. Seitdem fand über viele Wochen nur eine Notbetreuung im kleinen Umfang statt. Kitas sollen nun ab dem 8. Juni wieder in einen reduzierten Regelbetrieb übergehen, d.h. alle Kinder werden in reduziertem Stundenumfang wieder betreut. An den Schulen hingegen gibt es bis zu den Sommerferien einen sehr viel stärker eingeschränkten Betrieb, der in der Regel so aussieht, dass die SchülerInnen einmal in der Woche in der Schule sind und ansonsten Zuhause Lernen sollen. Es existiert aber keinerlei langfristige Planung, sondern teilweise werden immer noch von Woche zu Woche neue Überlegungen angestellt und neue Stundenpläne erstellt. Die Landeselternschaft der Gymnasien fordert zurecht einen Masterplan, damit für alle Beteiligten im nächsten Schuljahr Planungssicherheit besteht und erkennbar wird, wie die Probleme der Beschulung auf Distanz gelöst werden können.
In gestrigen Sozialausschuss wurde auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE.LISTE über den aktuellen Stand der Übernahme des KKO Klinikums berichtet.
Die Stadtverwaltung setzte die Fraktionen darüber in Kenntnis, dass die Unternehmensgruppe Ameos nach der abgeschlossenen Übernahme und der Beendigung des Insolvenzverfahrens nun Umstrukturierungen von Fachabteilungen beantragt habe. Was genau das zu bedeuten hat, konnte nicht beantwortet werden.