Neue Gesamtschule: Inklusion umsetzen
Mit der Eröffnung einer neuen Gesamtschule im Knappen-Viertel bietet sich der Stadt Oberhausen eine sehr gute Chance, eine nicht nur barrierefreie, sondern eine wirklich inklusive Schule zu realisieren.
Schlagworte: Aus der Fraktion
Ratsrede zur Neuordnung von Immobilien im Konzern Stadt
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Stadt sollte kein Konzern sein. Denn ein Konzern muss immer Profit erwirtschaften, auch auf
Kosten der Allgemeinheit, um weiter bestehen zu können. Die Aufgabe einer Kommune ist es im
Gegenteil für die Allgemeinheit zu arbeiten und dafür zu sorgen, dass es allen Menschen gut geht
und sie gut versorgt sind.
Ratsrede: Für den Schutz von Bäumen & Natur
Es hat fast schon eine gewisse Komik, dass wir hier über eine Baumschutzsatzung reden,
während weiter zu befürchten ist, dass im Sterkrader Wald 5000 Bäume für ein anachronistisches
Großprojekt abgeholzt werden sollen.
DIE LINKE.LISTE begrüßt Etappensieg in Kleingärten Sterkrade
Am 29. Oktober wurde offiziell bekannt, dass die Kleingärtner*innen in den rund 50 Parzellen in Oberhause Sterkrade vorerst nicht zwangsgeräumt werden. Nach monatelangen Protesten der Betroffenen und zahlreichen Solidaritätserklärungen von Umweltverbänden und mehreren Fraktionen im Rat der Stadt Oberhausen, hat die Geschäftsführung der MAN GHH Immobilien sich bereit erklärt, den Menschen ihre Gärten zu lassen, bis es etwaige Baupläne gibt.
DIE LINKE.LISTE: 100-jährige Buche an der Kewerstraße erhalten
Die Stadt will die Problemstelle an der Kewerstraße durch eine Sanierung beseitigen und sich der Deutschen Bahn anschließen, die 2022/23 die vorhandene Brücke durch einen breiteren Neubau ersetzen will. Dafür soll eine Grünfläche halbiert und eine 100-jährige Buche gefällt werden, wie den Plänen zu entnehmen ist.
DIE LINKE.LISTE fordert mehr Luftreinigungsgeräte in den Schulen
Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat vor kurzem stolz verkündet, dass die finanziellen Mittel für Luftreinigungsgeräte in den Schulklassen Nordrhein-Westfalens von 50 Millionen auf 90 Millionen erhöht wurden. DIE LINKE.LISTE fordert die Förderrichtlinien dahingehend zu ändern, dass möglichst alle Räume in den Schulen mit Filtergeräten ausgestattet werden können.
Luftfilter in Schulen: DIE LINKE.LISTE fordert schnelles Handeln
Bereits vor den Sommerferien wurde im Schulausschuss über Luftreinigungsanlagen für Klassenräume gesprochen. Insbesondere thematisiert wurden Räumlichkeiten in den Grundschulen, Förderschulen und Räumen der Sekundarstufe 1, die von Schüler*innen des 5. und 6. Jahrgangs genutzt werden. Aber erst jetzt wird die Verwaltung laut Medienberichten aktiv.
DIE LINKE.LISTE: Job-Center muss Begleitung zu Terminen zulassen!
Aktuell können wieder Präsenztermine beim Jobcenter Oberhausen stattfinden. Allerdings wird in den Einladungen darauf hingewiesen, dass eine Begleitung nicht zugelassen sei.
Diese Regelung widerspricht geltendem Recht. Das Sozialgesetzbuch 10 sieht im Paragrafen 13 in Absatz 4 eindeutig vor, dass Personen sich zu einem Behördengang von einem Beistand begleiten lassen können.
DIE LINKE.LISTE vor Ort: Solidarität mit dem Klimacamp am Emscherdamm
Bei einem Besuch der LINKEN.LISTE am Montag berichteten jugendliche Aktivist*innen, dass sie von Behörden aufgesucht würden und ihnen mündlich mit Räumung gedroht werde. DIE LINKE.LISTE hingegen fordert die Behörden auf, das Klimacamp zu ermöglichen anstatt die Aktivist*innen einzuschüchtern.
Rede beim Aktionstag gegen das geplante Versammlungsgesetz
Unser Redebeitrag auf der No’VersG NRW Kundgebung in Duisburg vor der CDU-Zentrale. Es wird weitere Proteste geben, an denen wir uns beteiligen werden. Gemeinsam mit Vielen können wir diesen rechtswidrigen Gesetzesentwurf kippen.